Anti-Rassismus-Strafnorm: Ständerat stimmt Erweiterung zu | Zürichsee-Zeitung

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AboAnti-Rassismus-Strafnorm
Aufruf zu Gewalt gegen Frauen soll strafbar werden: SP-Jositsch war dagegen, SVP-Friedli dafür

Eine ungewöhnliche Frauenallianz hat im Ständerat die Forderung nach einer Verschärfung der Anti-Rassismus-Strafnorm durchgebracht. Mitentscheidend war die Stimme einer SVP-Ständerätin.

Alexandra Aregger

Larissa Rhyn

Alexandra Aregger

Publiziert: 19.12.2024, 17:13

Esther Friedli, SVP-SG, Mitte, aeussert sich zur Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit, an der Herbstsession der Eidgenoessischen Raete, am Mittwoch, 11. September 2024 im Staenderat in Bern. (KEYSTONE/Alessandro della Valle) — Esther Friedli (SVP) unterstützte die Ausweitung der Anti-Rassismus-Strafnorm.
Foto: Alessandro della Valle (Keystone)

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In Kürze:

Frauen aus sechs Parteien forderten eine Änderung der Anti-Rassismus-Strafnorm.
Ihr Anliegen: Aufrufe zu Hass und Gewalt aufgrund des Geschlechts müssten strafbar werden.
Der Ständerat stimmte der Erweiterung der Strafnorm mit einer ungewöhnlichen Allianz zu.

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