Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wie ChromeSafariFirefox oder Edge um Sicherheitslücken zu vermeiden und eine bestmögliche Performance zu gewährleisten.

Zum Hauptinhalt springen

Angst vor Halbierungsinitiative
Aufsichtsbehörde gibt SRG Tipps für Umgang mit Albert Rösti

Gilles Marchand, directeur de la RTS, parle lors d'une conference de presse de la Radio Television Suisse, RTS, sur les resultats d'audience radio, tv et web 2016 et sur les nouveaux programmes 2017, ce jeudi 2 mars 2017 a Lausanne. (KEYSTONE/Laurent Gillieron)
Jetzt abonnieren und von der Vorlesefunktion profitieren.
BotTalk

Mit Albert Rösti steht seit Anfang Jahr ein SRG-Kritiker an der Spitze des Uvek. Ende April überzeugte der neue Medienminister den Gesamtbundesrat, die Arbeiten an einer neuen SRG-Konzession bis auf weiteres zu sistieren. Stattdessen erhielt das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) die Aufgabe, eine «Gesamtschau» zur SRG vorzunehmen – unter Einbezug der Halbierungsinitiative.

Das Bakom ist die Aufsichtsbehörde der SRG, eine professionelle Distanz wäre deshalb zu erwarten. Doch nun zeigen E-Mails, die der «SonntagsBlick» gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz erhalten hat, dass Bakom-Direktor Bernard Maissen und SRG-Generaldirektor Gilles Marchand ein sehr freundschaftliches Verhältnis pflegen. Insbesondere scheinen sich die beiden Kollegen einig zu sein, wie die künftige SRG aussehen soll, heisst es. So äusserte Maissen etwa die Hoffnung, dass es für die SRG ausser beim linearen Fernsehen in Zukunft keine weiteren Einschränkungen gibt. Im Vorfeld eines Treffens mit Bundesrat Rösti erhielt Marchand ebenfalls Support von seinem obersten Aufseher.

Am 10. Februar stellte er Maissen «zur Information» eine Präsentation über die SRG zu, die für den neuen Medienminister bestimmt war. Der Bakom-Chef gab Marchand daraufhin Tipps für den Vortrag: «Im Gespräch würde ich nicht zu stark darauf fokussieren, was ihr schon alles für Einsparungen gemacht habt, denn er (Bundesrat Albert Rösti) wird vermutlich mehr in die Zukunft blicken wollen.»

Bakom: Zusammenarbeit vor Sitzungen üblich

Das Bakom relativiert gegenüber dem «SonntagsBlick» die Tragweite und die Brisanz der Zusammenarbeit: Das Amt würde seine Sitzungen immer in Zusammenarbeit mit den beteiligten Parteien vorbereiten. Die Rückmeldungen von Maissen in den beschriebenen Fällen hätten einer «zielorientierten Vorbereitung» auf die jeweiligen Sitzungen gedient.

Der Kontakt zwischen Maissen und Marchand sei daher rein geschäftlicher Natur. Sie würden sich privat aber besser kennen, seit Maissen für zwei Jahre in einer Kaderfunktion bei RTR (Radiotelevisiun Svizra Rumantscha) gearbeitet habe.

Für die SRG steht mit der von der SVP eingereichten Halbierungsinitiative viel auf dem Spiel: Die Abgabe für Privathaushalte soll von 335 auf 200 Franken reduziert werden und für Unternehmen ganz wegfallen.

SDA/sme