Nach nur gut einem Jahr an der Spitze tritt die Luzerner CVP-Ständerätin Andrea Gmür-Schönenberger als Präsidentin der Mitte-Fraktion im Bundeshaus zurück. Sie wolle sich künftig auf ihre Aufgabe als Ständerätin konzentrieren, heisst es in einer Mitteilung.

Gmür-Schönenberger hatte Anfang 2020 die Nachfolge von Ständerat Filippo Lombardi (CVP/TI) angetreten, der die Wiederwahl bei den eidgenössischen Wahlen 2019 verpasst hatte. Zur Mitte-Fraktion gehören neben der CVP- auch die BDP- und die EVP-Vertreter im Parlament. Sie ist die drittstärkste Fraktion im Parlament.

Gmür-Schönenberger gibt ihr Amt per 30. April ab. Mitte-Parteipräsident Gerhard Pfister bedankte sich im Namen der gesamten Partei bei Gmür-Schönenberger «für ihre grosse Arbeit als Fraktionspräsidentin». Er habe «Verständnis für diesen persönlichen Entscheid, den ich respektiere und bedaure».

Anstrengendes Amt

Als Teamplayerin wolle sie sich dafür einsetzen, dass die Mitte-Fraktion in der neuen Legislatur Herausforderungen wie die Sicherung der Sozialwerke, die Dämpfung der steigenden Gesundheitskosten, das EU-Dossier und die Klimapolitik vereint angehe, hatte Gmür-Schönenberger vor einem Jahr verlauten lassen.

Nun, ein Jahr später, komme sie zum Schluss, dass sich die Aufgaben und Anforderungen an das Amt «nicht zuletzt aufgrund der Corona-Krise» intensiviert hätten, lässt sich die scheidende Fraktionspräsidentin zitieren. «Andere Prioritäten mussten zurückstehen.» Sie wolle künftig wieder ihren eigenen Ansprüchen an die Erfüllung des Ständeratsmandats in genügendem Masse gerecht werden.

«Die Luzerner Bevölkerung hat mich als Ständerätin gewählt», so Gmür-Schönenberger. Deshalb wolle sie sich künftig wieder vermehrt der Parlamentsarbeit widmen und sich in den Kommissionen für die Sachgeschäfte einsetzen, denen sie in den vergangenen Monaten nicht immer genügend Zeit habe schenken können. In der kleinen Kammer ist sie Mitglied der Aussenpolitischen Kommission (APK), der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) und der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK).

Wahlverfahren startet «in den nächsten Tagen»

Die Nachfolgerin oder der Nachfolger an der Fraktionsspitze soll schon bald bestimmt werden, wie es in der Mitteilung der Mitte-Fraktion heisst. Zusammen mit Vizefraktionschef Marco Romano (CVP/TI) werde Gmür-Schönenberger «in den nächsten Tagen» die dafür notwendigen Schritte einleiten, damit die neue Amtsinhaberin oder der neue Amtsinhaber für die kommende Sommersession gewählt werden könne.

Zurzeit werden – Mitte-Fraktion inklusive – drei der sechs Bundeshausfraktionen von einer Frau geführt. Mit Tiana Angelina Moser (ZH) und Aline Trede (BE) haben auch die Grünliberalen und die Grünen eine Präsidentin; bei SVP, FDP und SP sind Männer Fraktionschefs. Roger Nordmann von der SP ist der einzige Westschweizer mit Fraktionspräsidium.

SDA

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