AboAnalyse zur VerfassungsreformMacron, der zaghafte Reformer
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die Verfassung reformieren und Referenden ausweiten – mehr direkte Demokratie also. Doch er scheint selbst nicht ganz überzeugt davon zu sein.
Der Staatstheoretiker Montesquieu sagte einmal, wer sich an die Gesetze wage, müsse das mit «zitternder Hand» tun. Mit Demut also, mit der bangen Sorge, es auch richtig zu machen. In Frankreich wird dieses Bonmot des grossen politischen Philosophen aus dem 18. Jahrhundert derzeit wieder oft zitiert, nun, da Emmanuel Macron seine Ideen für eine Verfassungsrevision vorgelegt hat – recht zittrig, muss man sagen, allerdings nicht im philosophischen Sinn. Frankreich fragt sich, ob der Präsident wirklich Lust hat dazu. Nötig wäre eine Reform ja.