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Meinung

AboAnalyse zur Verfassungsreform
Macron, der zaghafte Reformer

epaselect epa10898996 French President Emmanuel Macron makes his speech to mark the 65th anniversary of the 1958 French Constitution at the Conseil Constitutionnel (Constitutional Council) in Paris, France, 04 October 2023.  EPA/YOAN VALAT / POOL
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Der Staatstheoretiker Montesquieu sagte einmal, wer sich an die Gesetze wage, müsse das mit «zitternder Hand» tun. Mit Demut also, mit der bangen Sorge, es auch richtig zu machen. In Frankreich wird dieses Bonmot des grossen politischen Philosophen aus dem 18. Jahrhundert derzeit wieder oft zitiert, nun, da Emmanuel Macron seine Ideen für eine Verfassungsrevision vorgelegt hat – recht zittrig, muss man sagen, allerdings nicht im philosophischen Sinn. Frankreich fragt sich, ob der Präsident wirklich Lust hat dazu. Nötig wäre eine Reform ja.

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