Der Tessiner Justizrat enthebt mit sofortiger Wirkung zwei Richter des kantonalen Strafgerichts in Lugano ihres Amtes. Diese hatten den Gerichtspräsidenten wegen des Straftatbestands der Pornografie angezeigt.

Die Anzeige komme einer «schweren Verletzung ihrer Pflichten als Magistratspersonen» gleich, hiess es in der am Donnerstag verschickten Medienmitteilung des Justizrates.

Die beiden Richter hätten den Gerichtspräsidenten angezeigt, obwohl sie gewusst hätten, dass dieser Vorwurf unbegründet sei. Eine solche Anzeige gegen einen Kollegen sei inakzeptabel und unvereinbar mit dem Amt eines Magistrats.

Der Gerichtspräsident des kantonalen Strafgerichts in Lugano war Anfang September vom Vorwurf der Pornografie entlastet worden. Zur Untersuchung des Strafantrags hatte die Tessiner Regierung einen ausserordentlichen Staatsanwalt aus dem Kanton Graubünden eingesetzt.

Die verhängte Disziplinarstrafe sei die schwerwiegendste, die das Gesetz vorsieht. Sie sei angesichts der Schwere der begangenen Handlung, des Kontextes, in dem die Anzeige erfolgt ist, der Folgen für das Ansehen des kantonalen Strafgerichts und der gesamten Justiz sowie der vom Justizrat festgestellten Schuld der beiden Magistratspersonen gerechtfertigt, hiess es weiter.

Gegen den Präsidenten des kantonalen Strafgerichts, Mauro Ermani, ist weiterhin ein Disziplinarverfahren im Gange, wie es in der Medienmitteilung hiess. Die Bearbeitung des Verfahrens sei für den Justizrat «ebenfalls von höchster Priorität», erfordere jedoch andere Ermittlungen und somit «unterschiedliche Verfahrenszeiten».

SDA/sme

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