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Regierungskrise in Grossbritannien
Berichte: Boris Johnson wird zurücktreten

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Das Wichtigste in Kürze

  • Boris Johnson wird noch heute als Tory-Parteichef zurücktreten, berichten mehrere britische Medien

  • Bis im Herbst will er aber noch Premier bleiben, um eine geregelte Nachfolge zu ermöglichen. 

  • Prominente Torys fordern auch einen sofortigen Rücktritt als Premier.

  • Johnson wird sich demnächst öffentlich erklären. 

Journalistinnen und Journalisten am Donnerstag an der Downing Street, nachdem Boris Johnson seinen Rücktritt bekannt gegeben hat. 

Der Stand um 11 Uhr

Wie aus der Downing Street durchsickerte, will der Premier heute als Parteichef zurücktreten, aber bis im Herbst Premier bleiben. Ob der dafür aber noch den notwendigen Rückhalt hat, ist sehr fraglich. Der britische «Guardian» zitiert zwei namentlich nicht genannte Ex-Minister, gemäss denen Johnson auch als Premier sofort zurücktreten müsse. Als Übergangspremier bringen sie Justizminister Dominic Raab ins Spiel. Auch der Tory-nahe Journalist James Forsyth vom «Spectator» berichtet darüber. 

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Die Frage, wie lange Boris Johnson noch Premier bleiben kann, dürfte die britische Politik wohl noch länger beschäftigen. Die schottische Premierministerin Nicola Sturgeon, eine Erzfeindin Johnsons, macht auf Twitter klar, dass sie einen sofortigen Rücktritt Johnsons auch als Premier bevorzugen würde. Johnson wird sein Statement gemäss der «Financial Times» um Mittag abgeben. Dann wird er auch begründen müssen, wie er nach den zahlreichen Rücktritten in seinem Kabinett überhaupt bis im Herbst weiterregieren kann. 

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Der Stand um 10:45

Der britische Premierminister Boris Johnson hat am Donnerstag laut Berichten der Sender Sky und BBC einem Rücktritt zugestimmt. Unklar war, ob Johnson an der Regierungsspitze bleibt, während seine Konservative Partei einen neuen Vorsitzenden wählt, der ihn als Regierungschef ablöst. Der Regierungssitz 10 Downing Street erklärte, Johnson wolle sich noch am Donnerstag an die Nation wenden.

Johnson hatte Rücktrittsforderungen angesichts einer Reihe von Skandalen um seine Amtsführung zuvor wiederholt zurückgewiesen. Am Morgen hatte der neue Finanzminister Nadhim Zahawi nur 36 Stunden nach seiner Ernennung den Premierminister aufgefordert, sein Amt niederzulegen. «Premierminister, in Ihrem Herzen wissen sie, was das Richtige ist. Gehen Sie jetzt», schrieb Zahawi in einem auf Twitter veröffentlichten Brief an Johnson.

Mit Bildungsministerin Michelle Donelan und Nordirland-Minister Brandon Lewis stieg die Zahl der zurückgetretenen Kabinettsmitglieder auf fünf. Die Zahl der Rücktritte aus Regierungsämtern lag am Donnerstagfrüh insgesamt bei über 50. Die bislang ultra-loyale Chefjustiziarin Suella Braverman hatte Johnson am Abend zuvor im Live-Fernsehen zum Rücktritt aufgefordert und sich selbst als Nachfolgerin ins Spiel gebracht. Sie selbst wollte jedoch zunächst nicht zurücktreten.

Noch am Abend zuvor hatte ein enger Johnson-Vertrauter verkündet, der Premier werde nicht aufgeben. «Der Premierminister ist in einer optimistischen Stimmung und wird weiterkämpfen», sagte Johnsons parlamentarische Assistent James Duddridge dem Sender Sky News. Johnson habe bei der vergangenen Parlamentswahl das Mandat von 14 Millionen Wählern bekommen und «so viel zu tun für das Land».

Doch am Donnerstag drehte sich der Wind. Johnson wolle noch bis zur Wahl eines Nachfolgers als Regierungschef im Amt bleiben, berichtete der Nachrichtensender Sky News unter Berufung auf Regierungskreise.

Johnson wusste von den Vorwürfen

Ausgelöst wurde die jüngste Regierungskrise in Westminster durch eine Affäre um Johnsons Parteikollegen Chris Pincher, dem sexuelle Belästigung vorgeworfen wird. Zuvor war herausgekommen, dass Johnson von den Anschuldigungen gegen Pincher wusste, bevor er ihn in ein wichtiges Fraktionsamt hievte. Das hatte sein Sprecher zuvor jedoch mehrmals abgestritten.

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SDA/AFP/aru