Mel Gibson hat im Jahr 2011 gestanden, gegenüber seiner damaligen Freundin Oksana Grigorieva gewalttätig geworden zu sein. Er wurde wegen häuslicher Gewalt verurteilt. Eine der Konsequenzen seiner Tat: Dem Hollywoodstar wurde das Recht entzogen, Waffen zu besitzen. Dieses bekommt er jetzt zurück. Offenbar, weil US-Präsident Donald Trump sich für den Schauspieler eingesetzt hat.

Das berichtet die «New York Times» unter Berufung auf ungenannte Quellen. Gemäss der Zeitung hatte diese Entscheidung zu Spannungen im US-Justizministerium geführt. Die Begnadigungsanwältin Elizabeth G. Oyer hatte sich geweigert, dem Antrag auf Wiederherstellung von Gibsons Recht zuzustimmen. Kurz danach sei sie entlassen worden.

Argument? «Persönliche Beziehung zum Präsidenten»

Sie gibt an, dass es bei ihrem Entscheid nicht um Trumps Politik ging. Ihre Bedenken hätten mit den Sicherheitsrisiken zu tun, die entstünden, wenn man jemandem, der wegen häuslicher Gewalt vorbestraft sei, eine Waffe gebe. Elizabeth G. Oyer sagt aber auch, dass jemand Druck auf sie ausgeübt habe, Gibson sein Waffenrecht zurückzugeben, weil dieser «eine persönliche Beziehung zu Präsident Trump hat». Kurz vor seiner Amtseinführung hatte der US-Präsident Gibson zum «Sonderbotschafter» Hollywoods ernannt.

Gibson beauftragte einen Anwalt damit, sein Recht auf Waffenbesitz wiederherzustellen. Im Bundesstaat Nevada hatte der Schauspieler zuvor versucht, eine Waffe zu kaufen. Das wurde ihm verwehrt. Das Gesetz des Staates verbietet verurteilten Straftätern den Waffenbesitz. Gibson plädierte darauf, dass es sich bei seiner Tat um «Fehlverhalten» handle, nicht um eine Straftat. Ein Sprecher des 69-Jährigen wollte sich gemäss der «New York Times» bisher nicht zu der Situation äussern.

Trump auf dem Weg, Waffenrecht zu lockern

Warum macht die Trump-Regierung überhaupt Bestrebungen, einem Hollywoodstar seine Waffenrechte zurückzugeben? Es ist Teil eines grösseren Vorhabens von Konservativen, Menschen mit Vorstrafen unter bestimmten Umständen wieder den Waffenbesitz zu erlauben. Neben Gibson erhielten neun weitere Menschen das Recht zurück.

Präsident Trump hatte eine Überprüfung der Waffengesetze angeordnet, um diese möglicherweise zu lockern. Dies, obwohl das Oberste Gericht im letzten Jahr Regierungsbestimmungen bestätigte, die den Zugang zu Schusswaffen für Menschen einschränken. Kürzlich hat das Justizministerium neue Regelungen veröffentlicht, die einigen vorbestraften Personen den Waffenbesitz wieder gestatten.

Dabei solle jedoch sichergestellt werden, dass «gewalttätige und gefährliche Personen» keinen legalen Zugang zu Schusswaffen erhielten. Eine vorläufige Regel im Federal Register beschreibt, dass diese Entscheidung von Faktoren wie der Art der verübten Straftaten und dem aktuellen, gesetzeskonformen Verhalten der betreffenden Personen abhänge.

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