Stimmvolk schmettert Rosengarten ab
Mit über 60 Prozent sagt das Volk Nein zu Tram und Tunnel am Rosengarten. Nun sei die Stadt in der Pflicht, sagt Regierungspräsidentin Carmen Walker Späh.
Noch sind nicht ganz alle Resultate ausgezählt sind. Aber bereits seit der ersten Hochrechnung kurz nach Sonntagmittag war klar, dass die Bevölkerung des Kantons Zürich Nein sagt zum Rosengartenprojekt. Der Tunnel und die beiden neuen Tramlinien wurde versenkt. Das Spezialgesetz wie auch der Rahmenkredit von 1,1 Milliarden Franken wurden beide mit über 60 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt.
Eine wuchtige Niederlage für den Regierungsrat, den Kantonsrat und den Stadtrat - aber vor allem für Carmen Walker Späh. Die FDP-Regierungsrätin hat den Grossteil ihrer politischen Karriere in die Planung des Gesamtverkehrsprojekts am Zürcher Rosengarten gesteckt. Doch das Volk wollte nicht mitziehen.
Gefasst, aber kurz angebunden
Gefasst, aber kurz angebunden trat Walker Späh am Sonntagnachmittag vor die Medien. Sie bedaure es sehr, dass das Projekt - das sie nach wie vor für grossartig halte - abgelehnt wurde. Es habe sich aber gezeigt, dass der Kanton richtig lag, dem Volk schon früh einen Grundsatzentscheid vorzulegen. So spare man sich jetzt den grossen planerischen und finanziellen Aufwand der Ausarbeitung einer Detailplanung.
Im intensiven und emotionalen Abstimmungskampf, in dem es vor allem um Tunnelportale, den Abbruch von Gebäuden und die hohen Kosten ging, sei der grosse Nutzen für Kanton und betroffenes Quartier «irgendwie untergegangen», wie die Regierungspräsidentin sagte.
Stadt am Ball
Wie es jetzt weitergehe, sei völlig offen. «Wie ich immer betont habe, kann ich keinen Plan B aus der Schublade ziehen.» Es werden weiterhin 56000 Fahrzeuge täglich über die Rosengartenstrasse fahren. Um die Verkehrssituation am Rosengarten zu lösen, seien nun diejenigen gefragt, die gesiegt haben. Zudem spielte Walker Späh den Ball zur Stadt Zürich. Denn ohne dem abgelehnten Spezialgesetz liege die Verantwortung nun eben nicht beim Kanton, sondern bei der Stadt.
An der gleich anschliessenden Medienkonferenz des Stadtrats Zürich relativierte Stadtpräsidentin Corine Mauch (SP). Die Stadt könne das Problem am Rosengarten nicht im Alleingang lösen, sondern sei auf die Unterstützung des Kantons angewiesen, schliesslich sei die Rosengartenstrasse eine Kantonsstrasse. «Wir werden aber auf den Kanton zugehen, um zu sehen, wie es weitergeht.» Aber auch Mauch betonte: «Wir müssen realistisch sein, es wird noch sehr lange dauern, bis am Rosengarten eine Lösung gefunden wird.»
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