Wahldrama in den USASchlaflos im Weissen Haus
Donald Trump redet nicht wie ein Sieger. Manchmal wirkt es so, als glaube er am Ende selbst nicht mehr, was er sagt. Doch das mag täuschen.
Wenn die Historiker dereinst auf die US-Präsidentschaftswahl von 2020 zurückblicken, dann wird der Auftritt von Donald Trump am Donnerstagabend im Weissen Haus in der Aufbereitung der Geschehnisse zweifelsohne eine bedeutende Rolle spielen. Der Präsident hielt eine Rede, so gespickt mit Lügen und haltlosen Anschuldigungen, wie man sie selten, vielleicht noch nie in der amerikanischen Geschichte gehört hat.
Er habe die Wahl gewonnen, wenn nur die legalen Voten gezählt würden, sagte er. Mit «legal» meinte er offenbar: Stimmen für ihn. Die Wahl werde von den Demokraten «gestohlen». Das alles sei extrem unfair. Minutenlang ging das so. Und weil die Vorwürfe so ungeheuerlich und so frei von jedem Bezug zur Realität waren, beschlossen die grossen Fernsehsender NBC, ABC und CBS, sich aus der Liveübertragung auszuklinken. Auch das war ein ungeheuerlicher Vorgang.
Bei NBC erschien Moderator Lester Holt auf dem Bildschirm und sagte: «Wir müssen hier abbrechen, weil der Präsident eine ganze Reihe falscher Anschuldigungen gemacht hat.» Ähnlich reagierten ABC und CBS. Auf CNN und Fox News lief die Rede in voller Länge, doch selbst bei Fox, normalerweise der Hofsender des Präsidenten, sagte der Moderator, dass es für Trumps Aussagen keinerlei Beweise gebe. Wenn Fox News nicht mehr an seiner Seite steht, dann wird es einsam um Donald Trump.
Senator Graham stellt sich hinter Trump
Verlassen konnte sich Trump nach diesem Auftritt nur noch auf seine treuesten Gefolgsleute. Auf den grossen Opportunisten Lindsey Graham zum Beispiel: Der Senator hatte Trump kurz vor dessen Wahl 2016 einen «rassistischen, fremdenfeindlichen Heuchler» genannt. Kurz nach dessen Wahl wurde er zu seinem eilfertigsten Verteidiger. Er nannte Trumps Vorwürfe «welterschütternd» und versprach, eine halbe Million Dollar für dessen juristische Bemühungen zu spenden, die Wahl anzufechten.
Senator Graham gab zu Protokoll, Wahlen in Philadelphia seien «unehrlich wie eine Schlange». Über Philadelphia sprach er, weil dort immer noch die Briefwahlstimmen gezählt werden. Diese könnten dazu beitragen, dass der demokratische Herausforderer Joe Biden die Mehrheit im Bundesstaat Pennsylvania erringt, obwohl Trump dort zunächst deutlich geführt hatte. Ohne Pennsylvania kann Trump die Wahl nicht mehr gewinnen, ganz gleich, wie die Ergebnisse in den anderen Staaten lauten, in denen noch gezählt wird.
Auch der Minderheitsführer im Abgeordnetenhaus, Kevin McCarthy, sprang Trump zur Seite. Der Präsident habe die Wahl gewonnen, sagte er. McCarthy wirkte dabei wie ein Mann, der auf einen Hagelsturm blickt und sagt: «Was für ein herrlicher Sonnentag.» Dann entschloss er sich dazu, die kurze Strecke von bizarren Äusserungen zu gefährlichen Äusserungen zurückzulegen, indem er sagte: «Alle, die zuhören: Seid nicht still. Gebt keine Ruhe. Wir können nicht erlauben, dass dies vor unser aller Augen passiert.» Das war eigentlich nur so zu verstehen, dass er Trumps Anhänger dazu aufforderte, die Initiative zu ergreifen, wie auch immer.
Es gibt auch Republikaner, die sich distanzieren
Andere Republikaner distanzierten sich vom Präsidenten. Der Kongressabgeordnete Adam Kinzinger sagte: «Das wird allmählich geisteskrank.» Der Präsident solle aufhören, Fehlinformationen zu verbreiten. Chris Christie, vormals Gouverneur von New Jersey, der Trump auf die TV-Duelle mit Biden vorbereitet hatte, sagte, es gebe keinerlei Beweise für die Aussagen des Präsidenten. Trump wiegele auf.
Die Aussagen der beiden Republikaner waren vielleicht Vorbote dessen, was nach Ansicht mancher Beobachter in der eigenen Partei passieren wird – falls Trump, wonach es derzeit aussieht, die Wahl nicht gewinnen sollte. Es werde ein allgemeines «Donald wer?» zu vernehmen sein.
Mitch McConnell, der Mehrheitsführer im Senat, bei dem die Fäden der Republikaner zusammenlaufen, setzte nur einen Tweet ab. Jetzt müssten die Gerichte entscheiden, so laufe das eben in Amerika. Sonst war von ihm nichts zu hören. Das könnte allerdings daran liegen, dass es McConnell im Grundsatz egal ist, wer unter ihm als Präsident amtiert.
Dass Präsident Trump nach seinem Auftritt eine zumindest in Teilen schlaflose Nacht erlebte, liess sich, wo sonst, auf seinem Twitter-Konto verfolgen. Um kurz nach drei Uhr am Morgen teilte er dort mit, er gewinne die Wahl mit Leichtigkeit mit den legal abgegebenen Stimmen. Der Supreme Court solle nun entscheiden.
Twitter versah diese Nachricht mit einem Warnhinweis. Das hatte das Unternehmen in den vergangenen Tagen öfter getan, wenn Trump Lügen oder falsche Anschuldigungen verbreitete. Den Präsidenten frustrierte das so sehr, dass er umgehend einen neuen Tweet abfeuerte: «Twitter ist ausser Kontrolle», schrieb er.
«Ausser Kontrolle» beschreibt allerdings eher das Handeln von Trump im Angesicht der drohenden Niederlage. «Stoppt die Auszählung!», forderte er zum Beispiel in einem Tweet. Dabei übersah er, dass bei einem sofortigen Auszählungsstopp Joe Biden die Wahl gewonnen hätte. Wobei Trump natürlich nur wollte, dass die Auszählung dort gestoppt wird, wo das Blatt sich allmählich gegen ihn wendete.
In Arizona, wo er trotz Rückstand auf Biden wie im benachbarten Nevada noch eine kleine Chance auf den Sieg hat, sehe er sich auf einem guten Weg, sagte er.
Trump wirkte nicht kämpferisch, er wirkte nicht überzeugt, er wirkte nicht wie jemand, der noch etwas will.
Zu den Traditionen der amerikanischen Politik gehört es, dass der unterlegene Kandidat oder die unterlegene Kandidatin eine sogenannte «concession speech» hält, also eine Rede, in der er oder sie die Niederlage anerkennt. Das ist sicherlich die eine Rede, die man in der Politik nicht halten möchte, aber es ist eben auch eine Chance, Grösse zu beweisen.
Niemand erwartet, dass Trump eine solche Rede halten wird, zumindest nicht, ohne dabei noch einmal um sich zu schlagen. Und noch ist es ja auch zu früh. Nominell ist nichts entschieden. Allerdings war das, was Trump am Donnerstagabend zur Aufführung brachte, in gewisser Weise genau das: eine «concession speech». Keine würdevolle Rede, aber die Rede eines Kandidaten, der verloren hat.
Trump wirkte nicht kämpferisch, er wirkte nicht überzeugt, er wirkte nicht wie jemand, der noch etwas will. Fast möchte man sagen: Er log vor sich hin, aber glauben mochte er sich vielleicht selbst nicht mehr. Als er mit hängenden Schultern vom Podium trottete, sah er aus wie ein geschlagener Mann.
Weite Teile seiner Rede las er vom Blatt ab, meist monoton, manchmal stockend. Er schien mit dem Text nicht wirklich etwas zu tun zu haben, ein Eindruck, der sich besonders aufdrängte, als er von seinem Herausforderer an einer Stelle als «Mr. Biden» sprach. Trump hat Joe Biden viele Namen gegeben. Er nannte ihn «Sleepy Joe», «Creepy Joe», «Crazy Joe», «Slow Joe», er nannte ihn auch «Joe Hiden». Aber niemals sprach er von ihm als Mr. Biden. Das hatte ihm zweifelsohne jemand anders ins Manuskript geschrieben.
Biden redet sich für Siegesansprache warm
Dass Trump sich gegen eine Niederlage sperren würde, war erwartet worden. Er hatte ja selbst angekündigt, dass er gleich nach der Wahl seine Anwälte losschicken würde. Er sagte das so, als wolle er ein Rudel Bluthunde von der Kette lassen. Tatsächlich sind diese Anwälte im Land unterwegs. Und es ist das gute Recht von Trump, die Wahl auf ihre Korrektheit zu prüfen. (Lesen Sie dazu die Analyse «Trump geht es nicht mehr um Stimmen, sondern ums Chaos».)
Auch Joe Biden hatte sich am Donnerstag mal wieder in der Öffentlichkeit gezeigt. Er hat den Sieg noch nicht für sich reklamiert, aber er tritt jetzt immer schon sehr präsidial auf. «Demokratien sind manchmal etwas unordentlich», sagte er. «Und manchmal erfordern sie ein wenig Geduld. Aber diese Geduld ist seit 240 Jahren mit einem Regierungssystem belohnt worden, um das uns die Welt beneidet.»
Man kann über diese Aussage streiten. Aber während es schien, als habe Donald Trump im Weissen Haus den ersten Teil seiner Abschiedsrede gehalten, wirkte Joe Biden in diesem Moment, als rede er sich allmählich für seine Siegesansprache warm.
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