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Rekordwert bei Bezirkswahlen in Hongkong

Lange Warteschlangen vor den Wahllokalen in Hongkong. (AP/Kin Cheung/24. November 2019)
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Die Bezirkswahlen in Hongkong sind mit einer Rekordbeteiligung zu Ende gegangen. Rund 2,94 Millionen Hongkonger gaben ihre Stimme ab, womit die Wahlbeteiligung bei knapp 71,2 Prozent lag. Das teilte die Leitung der Wahlkommission am Sonntag laut der Hongkonger Zeitung «South China Morning Post» nach Schliessung der Wahllokale mit.

Der vorherige Rekord der Bezirkswahlen 2015, als die Wahlbeteiligung bei 47,01 Prozent lag, wurde damit deutlich überboten. Angesichts der seit mehr als fünf Monaten andauernden Proteste von Regierungsgegnern werden die Wahlen als wichtiger Indikator für die Stimmung in der Bevölkerung gesehen.

Deutliche Zugewinne für das Lager der demokratischen Kandidaten könnten signalisieren, dass die Hongkonger trotz der zunehmenden Gewalt weiterhin hinter der Protestbewegung stehen. Bislang beherrscht das ergeben zur Führung in Peking stehende Regierungslager rund drei Viertel der Bezirksratsposten.

Bei den Wahlen am Sonntag waren mehr als 4,1 Millionen Hongkonger wahlberechtigt. Sie stimmten über 452 Bezirksratsposten in 18 Bezirken ab. Mehr als 1000 Kandidaten waren angetreten.

Mehr als 1000 Kandidaten

Mehr als 1000 Kandidaten traten bei diesen Lokalwahlen an. «Die Wahl ist die letzte Möglichkeit, unsere Meinung zu äussern. Die meisten Proteste wurden von der Regierung verboten», sagte ein 26 Jahre alter Bankangestellter nach der Abgabe seiner Stimme. «Bei den letzten Wahlen gab es in unserem Bezirk nur Pro-Peking-Kandidaten. Dieses Mal war auch eine demokratische Kandidatin dabei. Es hat sich etwas geändert.» Jason, ein 30 Jahre alter Freiberufler, wartete in der Schlange vor dem Wahllokal am Hongkonger Queen's College mehr als eine Stunde, bis er seine Stimme abgeben konnte: «Ich hätte auch noch länger gewartet. Wir wollen Demokratie und ein Ende der Polizeigewalt.»

Wie die «South China Morning Post» berichtete, strömten gleich am Sonntagmorgen auffällig viele junge Wähler in die Wahllokale.

Vor der Wahl blieb es ruhig

In Hongkong kam es in den vergangenen zwei Wochen zu immer gewalttätigeren Zusammenstössen zwischen Polizei und radikalen Demonstranten. An den drei Tagen vor der Wahl blieb es allerdings ruhig in der Millionenmetropole.

Sie hoffe, dass die Stabilität der letzten Tage nicht nur mit den Wahlen zusammenhänge, sagte Regierungschefin Carrie Lam am Sonntag bei der Abgabe ihrer Stimme. «Ich hoffe, dass niemand mehr Chaos in Hongkong will und wir diese schwierigen Zeiten mit einem Neustart hinter uns lassen können.»

Die Protestbewegung fordert seit Monaten Lams Rücktritt. Ihr Unmut richtet sich gegen die Regierung, das als brutal empfundene Vorgehen der Polizei und den wachsenden Einfluss der kommunistischen Führung in Peking.

Seit der Rückgabe 1997 an China wird die frühere britische Kronkolonie nach dem Grundsatz «ein Land, zwei Systeme» unter chinesischer Souveränität autonom regiert. Die sieben Millionen Hongkonger geniessen – anders als die Menschen in der Volksrepublik – viele Rechte wie Versammlungs- und Meinungsfreiheit, um die sie jetzt aber fürchten.

SDA/fal