Die Postfinance kündigt momentan Konti von Schweizer Kundinnen und Kunden, die auf Kuba leben. SRF bringt das Beispiel einer Auslandschweizerin. Ihr wurde Mitte März per Brief mitgeteilt, dass sie zwei Wochen Zeit habe, um sich eine neue Bank zu suchen. Laut SRF ist die Frau kein Einzelfall.

Auf was sind die Kündigungen und vor allem die kurzen Fristen zurückzuführen? SRF mutmasst, dass die amerikanischen Behörden wegen ihrer verschärften Wirtschaftssanktionen für Kuba direkt bei der vom Bund kontrollierten Bank interveniert haben. Die Postfinance will diese Darstellung auf Anfrage «nicht vollumfänglich bestätigen». Eine Sprecherin deutet aber an, dass der Schritt mit dem Vorgehen der USA zusammenhängt. «Internationale Sanktionsmassnahmen sind ständigen Änderungen unterworfen und sind nicht als starres Konstrukt zu verstehen. Jede Bank muss sich immer wieder neu die Frage stellen, wie sie mit den daraus resultierenden Risiken umgeht.» Deshalb müssten die internen Richtlinien der Bank für Kuba ab und an geändert werden.

Trump verschärft die Gangart wieder

Kuba wurde in den letzten Jahren zum Spielball der US-Regierungen. 2016 lockerte der damalige Präsident Barack Obama nach Jahrzehnten das Embargo. Doch das politische Tauwetter hielt nicht lange. Donald Trump setzte Kuba während seiner ersten Amtszeit vor vier Jahren auf die US-Liste der Terrorunterstützer. Die Einstufung behindert Investitionen auf der Insel.

Joe Biden strich Kuba zwar im Januar 2025 wieder von der US-Terrorliste, doch Trump machte den Entscheid – nur wenige Stunden nach seinem Amtsantritt – rückgängig. Im Zuge einer härteren Gangart sanktionieren die USA nun wieder vermehrt kubanische Unternehmen, um dem Regime den Bezug von Fremdwährungen zu erschweren. Betroffen ist beispielsweise das Geldüberweisungsunternehmen Orbit. Washington verdächtigt die Firma, mit dem kubanischen Militär in Verbindung zu stehen.

Aus Kuba stammende US-Bürger überweisen jedes Jahr Millionen von Dollar auf die Insel und unterstützen damit die Bevölkerung und die Wirtschaft des kommunistischen Landes. US-Aussenminister Marco Rubio, selbst Sohn kubanischer Einwanderer, ist erklärter Befürworter harter Sanktionen. Er sieht in Kuba wegen dessen Beziehungen zu China und zu Russland ein Sicherheitsrisiko. Auf der Karibikinsel leben laut dem Bund 212 Schweizerinnen und Schweizer. Rund ein Drittel davon hat nur den Schweizer Pass.

Bereits 2019 passierte Ähnliches

Die grossen Schweizer Banken haben den Zahlungsverkehr mit Kuba bereits vor Jahren auf Druck der USA gestoppt. Einzig die Postfinance machte bis 2019 weiter. Auch damals kündigte sie Konti abrupt und machte dann die verschärften US-Sanktionen für den Entscheid verantwortlich. Man sei auf ein Netz von Korrespondenzbanken sowie auf den Zugang zum US-Zahlungsverkehr angewiesen. Deshalb könne es zu Aufhebungen von Geschäftsbeziehungen oder Zahlungskanälen kommen, erklärte die Postfinance damals. Der Bundesrat stellte 2019 auf eine Interpellation hin klar, dass die Grundversorgungspflicht der Postfinance nur für den inländischen Zahlungsverkehr gelte.

Nun bezieht sich die Postfinance wieder auf die Argumente von damals. Die Frage, weshalb die Schliessung der Konti so überstürzt erfolgt sei, beantwortet die Posttochter auch auf Nachfrage nur ausweichend. Von den Kontoschliessungen seien aber «weniger als ein Dutzend» auf Kuba lebende Kundinnen und Kunden betroffen.

nlu

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