Gemeindeversammlung OberriedenOberrieden geht mit gleichbleibendem Steuerfuss ins neue Jahr
Die 52 Stimmberechtigten in der Mehrzweckhalle Pünt hiessen das Budget und den vom Gemeinderat vorgeschlagenen Mehrwertausgleich diskussionslos gut.
Eine kurze und effiziente Gemeindeversammlung wünschte sich Gemeindepräsident Martin Arnold (SVP) am Donnerstagabend. Effizient, aber nicht ganz so kurz wie sonst üblich war sie dann: Neben dem Budget 2022 haben die Stimmbürger nämlich auch noch über die Totalrevisionen des Wasserreglements, der Siedlungsentwässerungsverordnung und der Abfallverordnung sowie über den kommunalen Mehrwertausgleich abgestimmt. Zu diskutieren gab jedoch keines dieser Traktanden.
Beim Budget waren sich die anwesenden Stimmberechtigten einig, dass der Steuerfuss weiterhin auf 88 Prozent belassen werden soll, und hiessen es ohne Gegenstimmen gut. Wie Finanzvorsteherin Sandra Burlet Pavone (FDP) erklärte, rechnet die Gemeinde für das kommende Jahr mit einem Gesamtaufwand von rund 35,9 Millionen Franken, einem Ertrag von 35,7 Millionen Franken und einem Defizit von rund 177’000 Franken. Ein längerfristiges Ziel der Finanzvorsteherin ist, die Verschuldung der Gemeinde zu reduzieren. «Wir sind mittlerweile auf der Hälfte der einstigen Schulden von 40 Millionen Franken und solide unterwegs.» Dank reger Bautätigkeit erwartet die Gemeinde höhere Steuererträge als 2021. Mehr Ausgaben sind etwa im Bereich der Bildung vorgesehen. Deutlich gesunken sind die Ausgaben beispielsweise im Bereich der Gesundheit. Investieren will die Gemeinde im kommenden Jahr rund 3 Millionen Franken. Unter anderem wird dieses Geld für die Sanierung der Villa Schönfels oder für den behindertengerechten Ausbau von Bushaltestellen eingesetzt.
«Bautätigkeit muss attraktiv bleiben»
Auch der kommunale Mehrwertausgleich wurde effizient abgehandelt. Mit dem Mehrwertausgleich sollen die Gemeinden im Kanton Zürich vom Mehrwert im Falle einer Auf-, Um- oder Einzonung eines Grundstücks profitieren.
Der Oberriedner Gemeinderat beantragte der versammelten Gemeinde eine Abgabe von 30 Prozent und eine maximale Freifläche von 2000 Quadratmetern. «Die Bautätigkeit muss auch mit dem Mehrwertausgleich weiterhin attraktiv bleiben», erklärte Hochbauvorstand Jean-Luc Meier (FDP). Die Gemeinde sei begehrt und benötige auch in Zukunft genügend Wohnraum. Auch diesem Traktandum stimmte die versammelte Gemeinde diskussionslos zu.
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