Medienkonferenz im LivetickerMitte-Fraktion entscheidet am 21. Februar über TicketAngriff auf FDP-Sitz ist (noch) kein ThemaPfister: «Haben sehr gutes Personal, das noch nicht abgesagt hat»
Die Mitte hat am Montag das Nominationsverfahren für die Nachfolge von VBS-Chefin Viola Amherd eröffnet. Die Kantonalparteien haben zwei Wochen Zeit Kandidierende vorzuschlagen.
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Mitte-Fraktion entscheidet am 21. Februar über Ticket
Die Mitte hat am Montag das Nominationsverfahren für die Nachfolge von VBS-Chefin Viola Amherd eröffnet. Die Kantonalparteien haben bis am 3. Februar Zeit, der von Noch-Parteipräsident Gerhard Pfister und Fraktionschef Philipp Matthias Bregy präsidierten Findungskommission Kandidierende vorzuschlagen. Am 21. Februar entscheidet die Mitte-Fraktion, wer auf das Bundesratsticket kommt.
Während der Medienkonferenz kritisierten sowohl Pfister als auch Bregy, die Medien hätten als mögliche Nachfolger immer dieselben Namen kolportiert. Die bisherigen Absagen aus den Reihen der Mitte sprächen aber nicht für einen Mangel an qualifiziertem Personal. Bisher hätten vor allem jene abgesagt die von den Medien auf den Schild gehoben worden seien. «Machen Sie etwas den Fächer auf, wir haben immer dieselben Namen gelesen», sagte Pfister an die Medien gerichtet. «Sie werden entdecken, wir haben sehr gutes Personal, das noch nicht abgesagt hat.»
Sicher aus dem Rennen sind die Mitglieder der Findungskommission. Neben Pfister und Bregy sind das der Ständerat und Mitte-Vizepräsident Charles Juillard, Ständerat und Vizefraktionschef Pirmin Bischof, Nationalrat Nicolò Paganini sowie die Ständerätinnen Marianne Binder und Isabelle Chassot und die Nationalrätin Regina Durrer-Knobel.
Die aktuelle Findungskommission hat nur den Auftrag, eine Nachfolge für die auf Ende März abtretende Viola Amherd zu finden, stellte Bregy klar. Ob die Mitte bei den nächsten regulären Bundesratswahlen einen der zwei FDP-Sitze angreift, müsse zu gegebener Zeit von der Fraktion entschieden werden. «Aber die Mitte hat mindestens Anspruch auf einen Sitz, damit impliziere ich auch, dass das eigentlich zu wenig ist», so Bregy.
«Der Vorteil eines Katholiken ist: Wenn er nicht will, muss er auch nicht»
Pfister betont, dass die Kandidierenden, die von der Findungskommission vorgeschlagen werden, zur ersten Garde der Partei gehören. «Auch wenn jetzt medial andere als erste Garde bezeichnet werden», so Pfister, der zur allgemeinen Erheiterung anhängt: «Der Vorteil eines Katholiken ist: Wenn er nicht will, muss er auch nicht. Der Nachteil eines Reformierten ist: Selbst wenn er nicht will, muss er manchmal.»
Pfister: «Das Bonmot ist falsch»
Ein Journalist will wissen, ob das Bundesratsamt an Attraktivität verloren habe. Ein Bonmot besage schliesslich, dass alle 246 Mitglieder des Parlaments im tiefsten Innern Bundesrat werden wollten. Die bisherigen Absagen hätten gemeinsam, dass viele von einem fehlenden Feuer für das Amt sprächen. «Das Amt ist nach wie vor attraktiv», antwortet Pfister. «Es ist so, dass das Bonmot falsch ist.»
Angriff auf FDP-Sitz ist (noch) kein Thema
Die Findungskommission habe nur den Auftrag, einen Ersatz für den Sitz von Viola Amherd zu finden, sagt Bregy. Ob die Mitte bei den nächsten Bundesratswahlen einen der zwei FDP-Sitze angreift, müsse zu gegebener Zeit von der Fraktion entschieden werden. «Aber die Mitte hat mindestens Anspruch auf einen Sitz, damit impliziere ich auch, dass das eigentlich zu wenig ist», so Bregy.
Pfister: «Haben sehr gutes Personal, das noch nicht abgesagt hat»
Pfister und Bregy betonen, dass bisher vor allem die Leute abgesagt hätten, die von den Medien auf den Schild gehoben wurden. «Machen Sie etwas den Fächer auf, wir haben immer dieselben Namen gelesen», sagt Pfister an die Medien gerichtet. «Sie werden entdecken, wir haben sehr gutes Personal, das noch nicht abgesagt hat.»
Bregy: Entscheid liegt bei Kantonalparteien
Fraktionschef Philipp Matthias Bregy betont, dass die Kantonalparteien Kandidierende der Findungskommission vorschlagen. «Das schliesst aber nicht aus, dass die Findungskommission proaktiv Gespräche führt», so Bregy. «Aber: Schlussendlich entscheiden die Kantonalparteien. Wir werden jede Kandidatur behandeln, die von den Kantonalparteien vorgeschlagen werden.» Die Findungskommission wird von Bregy und Pfister präsidiert.
Zwei Tessiner Bundesratsmitglieder wären für Pfister kein Problem
Neben dem Tessiner FDP-Bundesrat Ignazio Cassis wäre eine weitere Person aus dem Tessin im Bundesrat kein Problem. Das Tessin habe schliesslich lange ohne Bundesrat auskommen müssen, so Pfister.
«Qualität korreliert nicht mit der Häufigkeit der Berichterstattung»
Bisher hätten vor allem Parteiexponenten eine Absage erteilt, die von den Medien als Bundesratskandidierende gehandelt worden seien, sagt Pfister. «Qualität korreliert nicht mit der Häufigkeit der Medienberichterstattung.» Es gebe viele qualifizierte Personen, auch solche, die bisher nicht oft in den Medien vorgekommen seien.
Frist für Kandidatur ist am 3. Februar
Die Kandidierenden der Mitte haben zwei Wochen Zeit, also bis am 3. Februar, ihre Kandidatur einzureichen. Die Bundeshausfraktion entscheidet am 21. Februar über das Bundesrats-Ticket. Der Vorschlag für eine Kandidatur erfolgt laut Pfister durch die Kantonalparteien.
Die Medienkonferenz beginnt
Mitte-Parteipräsident Gerhard Pfister begrüsst zur Medienkonferenz zur Nachfolge von VBS-Chefin Viola Amherd im Bundesrat. «Wir zollen ihr grossen Respekt, sind ihr dankbar für das, was sie geleistet hat in diesem Departement», so Pfister. Sie sei nicht nur die erste Verteidigungsministerin gewesen, sondern auch eine der erfolgreichsten Vorstehenden dieses Departements.
Candinas und Zgraggen wollen nicht – Kutter und Darbellay klären ab
Bisher haben sich bereits einige Favoritinnen und Favoriten um Amherds Nachfolge aus dem Rennen genommen: Neben Pfister, Bregy und Würth haben auch der Bündner Nationalrat Martin Candinas und die Urner Ständerätin Heidi Zgraggen den Verzicht auf eine Kandidatur bekanntgegeben. Der Zürcher Nationalrat Philipp Kutter hingegen liebäugelt mit dem Sprung in die Landesregierung und klärt eine Kandidatur ab, genauso der Walliser Staatsrat Christophe Darbellay.
Amherd kritisiert Gehässigkeit in der Politik
VBS-Chefin Viola Amherd hat am 15. Januar überraschend ihren Rücktritt auf Ende März bekanntgegeben. Als schwierig empfinde sie die zunehmende Polarisierung und Gehässigkeit im politischen Diskurs, sagte die Bundesrätin damals. Sie betonte, dass sie nach ihrem Rücktritt unmittelbar keine weiteren Mandate anstrebt. Sie freue sich am meisten auf «Ruhe und Erholung».
Pfister und Bregy informieren zur Amherd-Nachfolge
Die Spitze der Mitte-Partei wird um 14.30 Uhr das Verfahren zur Ersatzwahl für Bundesrätin Viola Amherd bekanntgeben. Vor den Medien wollen Noch-Parteipräsident Gerhard Pfister und Fraktionschef Philipp Matthias Bregy über nächste Schritte informieren. Es geht um die Einsetzung einer Findungskommission und das Ansetzen von Fristen. Pfister und auch Bregy selber verzichten auf eine Bundesratskandidatur, wie sie am Wochenende in Interviews bekanntgaben. Auch der St. Galler Ständerat Benedikt Würth will nicht Bundesrat werden.
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