AboKommentar zu Frankreichs ReformMacron ist am eigenen Anspruch gescheitert
Die Verabschiedung der Rentenreform mag die Regierung durchgedrückt haben. Den Strassenkampf hat sie damit angefacht. Und die Vertrauenskrise erst recht.
Kein Jahr ist es her, da erklärte Emmanuel Macron in einem Zeitungsinterview: «Die Franzosen haben genug von Reformen, die von oben kommen.» Nun, neun Monate später, hat seine Regierung unter Buhrufen im Parlament genau eine solche Reform durchgedrückt. Der umstrittene Verfassungsartikel 49.3, den sie dafür nutzte, macht es möglich, eine Abstimmung in der Nationalversammlung zu umgehen. Die Klausel gilt als Instrument, mit dem man seine Macht durchsetzen kann. Im Fall der Rentenreform zeigt sie aber vor allem eines: wie ohnmächtig die Regierung Macron ist.