Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wie ChromeSafariFirefox oder Edge um Sicherheitslücken zu vermeiden und eine bestmögliche Performance zu gewährleisten.

Zum Hauptinhalt springen
Meinung

AboKommentar zu Frankreichs Reform
Macron ist am eigenen Anspruch gescheitert

Die Wut am Tag danach: Proteste gegen die Rentenreform, welche die Regierung am Donnerstag ohne Parlament beschlossen hat.  
Jetzt abonnieren und von der Vorlesefunktion profitieren.
BotTalk

Kein Jahr ist es her, da erklärte Emmanuel Macron in einem Zeitungsinterview: «Die Franzosen haben genug von Reformen, die von oben kommen.» Nun, neun Monate später, hat seine Regierung unter Buhrufen im Parlament genau eine solche Reform durchgedrückt. Der umstrittene Verfassungsartikel 49.3, den sie dafür nutzte, macht es möglich, eine Abstimmung in der Nationalversammlung zu umgehen. Die Klausel gilt als Instrument, mit dem man seine Macht durchsetzen kann. Im Fall der Rentenreform zeigt sie aber vor allem eines: wie ohnmächtig die Regierung Macron ist.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.

Abo abschliessenBereits registriert oder Abonnent:in?Login