Umfrage in allen BundesstaatenKein einziger US-Wahlbeauftragter hat Betrug festgestellt
Bei der Präsidentschaftswahl zwischen Donald Trump und Joe Biden gab es keine Manipulationen, die das Resultat beeinflusst haben: Das zeigt eine Recherche der «New York Times».
Donald Trump weigert sich nach wie vor, den Sieg seines Herausforderers Joe Biden bei der US-Präsidentschaftswahl anzuerkennen, und spricht von systematischem Betrug. Seine Anwälte haben in mehreren Bundesstaaten geklagt, konnten bisher allerdings keine Belege vorweisen. Und jetzt melden sich verschiedene Behörden und Offizielle, die Trumps Anschuldigungen zurückweisen.
In einer gross angelegten Recherche hat die «New York Times» Wahlbeauftragte in allen Staaten kontaktiert – kein einziger konnte Manipulationen bei der Stimmabgabe feststellen, die das Resultat der Wahl beeinflusst hätten. Es gebe keine Beweise für Betrug, sagten hochrangige Beamte beider Parteien der Zeitung, vielmehr sei der Auszählungsprozess angesichts der hohen Wahlbeteiligung und der Corona-Einschränkungen ein «bemerkenswerter Erfolg» gewesen.
«Menschen haben eine grosse Fähigkeit, Dinge über Wahlen zu erfinden, die nicht stimmen.»
Die «New York Times» erhielt aus 45 der 50 Staaten eine direkte Rückmeldung des Staatssekretariats, in den 5 weiteren sprach die Zeitung mit anderen Beamten oder fand öffentliche Statements, von denen keines von grösseren Problemen berichtete. Manche Staaten wiesen auf kleinere Unregelmässigkeiten hin, die es bei jeder Wahl gebe: etwa wenige Fälle einer illegalen oder doppelten Stimmabgabe, technische Probleme und Rechenfehler.
«Menschen haben eine grosse Fähigkeit, Dinge über Wahlen zu erfinden, die nicht stimmen», kritisierte der republikanische Staatssekretär von Ohio, Frank LaRose. Verschwörungstheorien und Gerüchte würden ungezügelt verbreitet. «Ich kenne keinen einzigen Fall, in dem eine ungültige Stimme gezählt wurde», sagte Minnesotas demokratischer Staatssekretär Steve Simon der Zeitung. Auch eine Sprecherin des republikanischen Staatssekretärs von Kansas zeigte sich «sehr zufrieden» mit dem Verlauf der Wahl.
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Zudem haben mehrere US-Behörden die Behauptung zurückgewiesen, die Trump am Donnerstag auf Twitter verbreitete: Ein Fehler in der Software der Firma Dominion habe in mehreren Staaten für ihn abgegebene Stimmen seinem Herausforderer Biden zugerechnet, schrieb der Präsident. Die Firma und hat dies bereits dementiert.
Nun gibt auch die US-Agentur für Cybersicherheit (die zu Trumps Heimatschutzministerium gehört) Entwarnung: «Es gibt keine Belege dafür, dass ein Abstimmungssystem Stimmen gelöscht oder verändert hätte – oder auf irgendwelche Weise kompromittiert worden wäre», schreibt sie in einer gemeinsamen Erklärung mit diversen Sicherheitsbehörden und Vertretern der Vereinigungen der Wahlleiter der Bundesstaaten. Die Wahl am 3. November sei gar die sicherste in der amerikanischen Geschichte gewesen.
Bis jetzt sind fast alle Klagen gescheitert, die Trumps Team in den Swing-States eingereicht hat, um die Wahl noch zu kippen. Und die hängigen Verfahren haben geringe Erfolgsaussichten. Trotzdem steigt in den USA die Nervosität, wie unser Korrespondent in Washington schreibt. Denn Trump hat sich ein zweites Ziel vorgenommen: Er will die entscheidenden Bundesstaaten mit Klagen daran hindern, ihre Wahlresultate innerhalb der vorgegebenen Frist zu zertifizieren, also offiziell zu machen. Was dann passieren könnte, lesen Sie hier.
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