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Test im Gefängnis Zürich-West
Freiwillig ins Gefängnis

Freiwillige sollen sich im März 2022 im neuen Gefängnis Zürich-West in solchen Zellen einsperren lassen, um den Betrieb zu testen.

Im kommenden Jahr wird das neue Gefängnis Zürich-West im Polizei- und Justizzentrum in Betrieb genommen. Damit alles reibungslos klappt, plant der Kanton im März 2022 einen ungewöhnlichen Testlauf, in dem der Gefängnisbetrieb möglichst realitätsnah simuliert werden soll. Das heisst: Freiwilligen werden alle persönlichen Gegenstände wie das Handy oder Bücher abgenommen, und sie kommen mit Fremden – ebenfalls Freiwilligen – in eine Gefängniszelle. «Nur auf die Leibesvisitation wird verzichtet», sagte Gefängnisleiter Marc Eiermann am Montag vor den Medien. Auch wird wohl ein Signalwort vereinbart werden, mit dem die Freiwilligen anzeigen können, dass der Versuch abgebrochen werden kann.

Ab dem 17. Januar 2022 können die Staatsanwaltschaft, die Kantonspolizei und der Justizvollzug ins neu gebaute PJZ einziehen. Nach dem ungewöhnlichen Test mit den Freiwilligen werden im April die ersten Festgenommenen ins Gefängnis Zürich-West gebracht, und im dritten Quartal 2022 nimmt der Kanton Zellen für die Untersuchungshaft in Betrieb.

Kanton sucht Mitarbeitende mit Gefängniserfahrung

Seit vergangenem Oktober sucht der Kanton 100 Mitarbeitende, die im neuen Gefängnis arbeiten sollen. 808 Bewerbungen sind dafür eingegangen. «Darauf waren wir nicht vorbereitet», sagte Eiermann. «Das hat uns riesig gefreut.» 37 Personen sind bereits angestellt worden und arbeiten seit bald drei Monaten in den verschiedenen schon bestehenden Gefängnissen im Kanton. In einer zweiten Bewerbungsphase sucht der Kanton noch weitere Angestellte, besonders Bedarf hat der Kanton noch nach Mitarbeitenden mit Gefängniserfahrung. Bisher hatten sich vor allem Quereinsteiger von Handwerkerinnen bis zu Sozialarbeitern beworben.

Unter den bereits Angestellten sind verhältnismässig viele Frauen – das Geschlechterverhältnis ist ausgewogen. Das Medianalter liegt bei 37 Jahren.

Röntgen im Gefängnis

Neben den Aufseherinnen und Aufsehern will das zuständige Amt für Justizvollzug und Wiedereingliederung auch ein gesundheitliches Kompetenzzentrum einrichten. Sicher ist, dass sechs Pflegefachpersonen sowie drei medizinische Praxisassistentinnen und -assistenten im PJZ beschäftigt werden sollen. Zudem soll es auch eine Grundausrüstung an medizinischen Geräten wie etwa eine Röntgenmaschine geben.

Das Regime in der Untersuchungshaft ist besonders rigide, weil bei fast allen Inhaftierten zu Beginn eine Kollusionsgefahr besteht. Es muss also verhindert werden, dass die Beschuldigten etwa Zeugen beeinflussen oder Beweise vernichten können. Zwar versucht der Kanton seit Jahren, das Regime zumindest für jene, die längere Zeit in Untersuchungshaft sind, zu lockern und ihnen vor allem auch Kontakt zu anderen Gefangenen zu ermöglichen – insbesondere dann, wenn keine Kollusionsgefahr, sondern nur noch etwa Fluchtgefahr besteht. In einigen Gefängnissen – insbesondere im grössten Gefängnis für Untersuchungshaft, dem alten Gefängnis Zürich – ist dies aber aus baulichen Gründen nicht möglich. Dafür soll das neue Gefängnis im PJZ mit 117 Plätzen eine Entlastung bringen.

Modellversuch für bessere Untersuchungshaft

Um das Haftregime in der Untersuchungshaft zu verbessern, hat der Kanton Zürich auch auf nationaler Ebene einen Modellversuch angestossen. Die Idee dabei ist es, die Untersuchungshaft als Teil eines durchgehenden Prozesses zu verstehen und entsprechend auszugestalten – von der Festnahme über die Untersuchungshaft zum (vorzeitigen) Strafvollzug bis zur (bedingten) Entlassung mit allfälliger Bewährungshilfe. Dabei soll die Wiedereingliederung der Menschen schon von Anfang an eine grosse Rolle spielen.

Der Bund soll diesen Versuch unter anderem in Zürich mitfinanzieren. Das Bundesamt für Justiz muss dafür aber noch die Bewilligung erteilen. Die Zeichen stünden auf Grün, sagte die Zürcher Justizdirektion am Montag vor den Medien. Allerdings müssen noch Detailfragen bezüglich der wissenschaftlichen Begleitung des Projekts geklärt werden. Noch in diesem Jahr will das Bundesamt einen definitiven Entscheid fällen. Starten könnte der Modellversuch dann im nächsten Jahr.

SDA/zac