Nach Einsatz im GazastreifenIsraelischer Soldat wird in Brasilien wegen Kriegsverbrechen angeklagt
Der Soldat wurde in einer Nacht-und-Nebel-Aktion von Israel aus dem südamerikanischen Land geführt. Laut einem israelischen Beamten ist der Vorfall kein Einzelfall.
Gegen einen ehemaligen israelischen Soldaten, der in Brasilien Urlaub machte, wurde Anklage erhoben. Dies, weil er während seines Einsatzes im Gazastreifen Kriegsverbrechen begangen haben soll. Israel organisierte sofort die Ausreise des Ex-Soldaten aus dem südamerikanischen Land. Der Fall ist der jüngste aus einer Reihe von Anklagen der propalästinensischen Hind Rajab Foundation (HRF). Die Organisation verfolgt die Aktivitäten Hunderter im Gazastreifen stationierter israelischer Soldaten.
Die Nichtregierungsorganisation erklärte, dass die Beschwerde in Brasilien auf Videoaufnahmen, Daten und Fotos basiere. Diese sollen belegen, dass der Betroffene am Abriss ziviler Häuser beteiligt war. Die brasilianischen Behörden kommentierten das zunächst nicht. Die Ermittlungen sollen am 30. Dezember bekannt gegeben worden sein, brasilianische Medien berichteten aber erst an diesem Wochenende darüber.
Festnahmen in Thailand, Sri Lanka und Chile werden gefordert
Die HRF setzt sich nach eigenen Angaben dafür ein, «den Kreislauf der israelischen Straflosigkeit zu durchbrechen». Die Anwältin, die den brasilianischen Fall im Namen der Stiftung vor Gericht brachte, Maira Pinheiro, wird laut CNN wie folgt zitiert: «Als Unterzeichner des Römischen Statuts sei Brasilien verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die im Statut vorgesehenen Verbrechen (Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord) untersucht und bestraft würden.»
Die pro-palästinensische Organisation hat laut seiner Website auch die Festnahme israelischer Soldaten gefordert, die sich in Thailand, Sri Lanka, Chile und andere Länder aufhalten. Im Fall Sri Lanka veröffentlichte die Organisation ein Foto des Soldaten und teilte mit, sie habe sich an die sri-lankischen Behörden, den Internationalen Strafgerichtshof und Interpol gewandt und seine Festnahme wegen der Tötung eines Zivilisten in Gaza gefordert.
Anklagen richten sich vermehrt gegen einfache IDF-Soldaten
Das israelische Aussenministerium erklärte: «Nach dem Versuch israelfeindlicher Elemente am vergangenen Wochenende, gegen einen entlassenen israelischen Soldaten zu ermitteln, hat sich das Aussenministerium sofort eingeschaltet, um sicherzustellen, dass der israelische Staatsbürger nicht in Gefahr sei.» Die israelische Botschaft in Brasilien habe «seine rasche und sichere Ausreise aus Brasilien» sichergestellt. Das Aussenministerium warnte Israelis davor, in den sozialen Medien zu thematisieren, dass sie im Militär gedient haben.
Ein ehemaliger hochrangiger Beamter des israelischen Generalstaatsanwalts sagte gegenüber CNN, dass es im Ausland immer mehr Versuche gebe, Anklage gegen Israelis zu erheben, die im Krieg gedient hätten. Im Gegensatz zu früher würden Aktivistengruppen nicht gegen hochrangige Offiziere und Politiker vorgehen, sondern gegen einfache Soldaten. Bisher sei es jedoch noch nie zu einer Verhaftung oder einem Prozess gekommen.
Der brasilianische Fall hat in Israel einen politischen Aufruhr ausgelöst. Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Sicherheit des israelischen Parlaments diskutiert am Montag über das Thema.
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