AboGewählte sitzen sicher im Sattel
Redaktionsleiterin Daniela Haag zur Tatsache, dass der Schönenberger Gemeinderat Felix Meier trotz mehrfacher Verletzung des Kollegialitätsprinzips im Amt bleiben darf.
Das Amtsenthebungsverfahren gegen den Schönenberger Gemeinderat Felix Meier ist abgeschlossen. Er muss seinen Sitz nicht räumen. Der Bezirksrat Zürich bleibt bei seinem Teilentscheid vom letzten Juni. Er erteilte Felix Meier eine Rüge und eine Busse. Sein Verdikt: Felix Meier hat das Kollegialitätsprinzip mehrfach verletzt, die Zusammenarbeit im Gemeinderat erheblich erschwert und das Vertrauen untergraben.Zwei Jahre zogen ins Land bis zu diesem Entscheid. Dass sich das Verfahren in die Länge zog, lag unter anderem daran, dass der Bezirksrat Horgen den Fall abtrat, weil er den Vorwurf der Befangenheit vermeiden wollte.