«Apropos» – der tägliche PodcastUnsere Autoren erzählen, wie sie den Unterschriften-Bschiss enthüllten
Eine Tamedia-Recherche deckt auf, wie Unterschriften für Volksinitiativen und Referenden gefälscht wurden – wohl im grossen Stil. Der Bund wusste Bescheid.
Damit man eine Volksinitiative in der Schweiz einreichen kann, braucht es 100’000 Unterschriften, für ein Referendum 50’000. Doch nicht alle Parteien und Organisationen haben genügend Ressourcen, um diese Unterschriften zu beschaffen. Und so holen sie sich Hilfe.
Im Umfeld der Sammlungen ist ein lukratives Geschäft entstanden: Firmen bieten an, Unterschriften gegen Geld zu beschaffen. Eine solche Zusammenarbeit gibt es schon länger, und so haben wir bereits über einige Initiativen abgestimmt, welche mit einem Teil an gekauften Unterschriften eingereicht wurden. Doch nun stellte sich heraus: Vielleicht wurden diese Unterschriften nicht nur gekauft – sondern auch gefälscht.
Seit zwei bis drei Jahren häufen sich Fälle, bei welchen mutmasslich im grösseren Stil betrogen wurde. Haben wir also über Vorlagen abgestimmt, die nie an die Urne gekommen wären? Was heisst das für unsere direkte Demokratie?
Die Behörden sind alarmiert und die Bundesanwaltschaft ermittelt. Nur die Öffentlichkeit hat bisher nichts davon gewusst. (Unser Kommentar zum Unterschriften-Bschiss: Das ist ein Fiasko für unsere Demokratie.)
Bis zur Recherche von den Bundeshausredaktoren Thomas Knellwolf und Markus Häfliger. Die beiden haben diese Geschichte recherchiert und aufgeschrieben. In einer neuen Folge des täglichen Podcasts «Apropos» erzählt Markus Häfliger von ihrer Enthüllung.
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