Frank-Walter Steinmeier wird wohl nicht so bald zu Besuch in die Ukraine reisen, anscheinend ist der deutsche Bundespräsident dort nicht erwünscht. Wie am Dienstagnachmittag zunächst die «Bild»-Zeitung, später der Spiegel berichteten, wolle der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski Steinmeier in Kiew nicht empfangen – weil Steinmeier laut Bild in der Vergangenheit enge Beziehungen zu Russland gepflegt habe. Nach Informationen der «Süddeutschen Zeitung» wurde in Berlin jedoch vermutet, dass eher eine Verstimmung über die Bundesregierung Hintergrund für die Entscheidung in Kiew sei.

Steinmeier war am Dienstag zu einem Besuch bei seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda nach Warschau gereist, dort äusserte er sich am Abend zu dem Vorgang: «Mein Freund, der polnische Präsident Andrzej Duda, hat in den vergangenen Tagen angeregt, dass wir beide gemeinsam mit den Präsidenten Lettlands, Litauens und Estlands nach Kiew reisen», sagte Steinmeier laut seiner Sprecherin. Gemeinsam habe man «ein starkes Zeichen der Solidarität Europas mit der Ukraine» setzen wollen. «Ich hätte diese Gelegenheit gern wahrgenommen. Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass dies offensichtlich nicht gewünscht ist.»

Bei der deutschen Regierung löste die Absage offenbar Verwunderung aus. Ein Regierungssprecher in Berlin erklärte: «Der Bundespräsident bezieht klar und eindeutig aufseiten der Ukraine Stellung.» Er sagte weiter: «Deutschland gehörte und gehört international zu den entschiedensten Unterstützern der Ukraine und dies ist eng mit der langjährigen Arbeit des heutigen Bundespräsidenten verbunden.» SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sagte der «Rheinischen Post»: «Die Reise des Bundespräsidenten nach Kiew wäre ein deutliches aussenpolitisches Zeichen der Solidarität gewesen.»

Steinmeier weiterhin bereit, nach Kiew zu reisen

Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hatte am Wochenende deutlich gemacht, dass die Ukraine eher einen Besuch von Kanzler Olaf Scholz als von Steinmeier erwartet. Eine Kiew-Reise des Bundespräsidenten hätte nur symbolischen Charakter, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Melnyk sagte am Dienstag den Sendern Prosieben und Sat 1 einer vorab veröffentlichten Fassung zufolge, es sei wichtig, dass Scholz die Entscheidung treffe, schwere Waffen an seine Regierung zu liefern: «Es wäre auch wichtig, dass der Regierungschef nach Kiew kommt, wenn er Zeit hat, um mit meinem Präsidenten und der Regierung zu sprechen, wie der Ukraine noch mehr geholfen wird angesichts dieses Vernichtungskrieges gegen die ukrainische Nation.»

Steinmeier hatte am Freitag in einem Interview mit dem «Spiegel» signalisiert, dass er bereit sei, nach Kiew zu reisen. Anfang April hatte der Bundespräsident in einer ausführlichen Selbstkritik Fehler im Umgang mit Russland eingeräumt. Es sei falsch gewesen, an Bau und Betrieb der Gas-Pipeline Nord Stream 2 festzuhalten. Deutschland sei damit gescheitert, «Russland in eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur einzubinden».

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