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Atomare Abrüstung ist für Nordkorea vom Tisch

Nordkoreas Diktator Kim-Jong Un hat nicht vor, sein Militär abzurüsten. (29. November 2019) Foto: Keystone
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Nordkorea hat inmitten der festgefahrenen Denuklearisierungsgespräche mit den USA einen wichtigen Test am Satellitenbahnhof Sohae vorgenommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Sonntag mitteilte, war es ein «erfolgreicher Test von grosser Bedeutung».

Das Ergebnis des jüngsten Tests werde «wichtige Auswirkungen» durch eine Veränderung des «strategischen Status» Nordkoreas haben, erklärte ein Sprecher der nordkoreanischen Wissenschaftsakademie.

Es wurde allerdings nicht angegeben, was genau getestet worden war. Der Standort wurde zuvor zum Start von Raketen ins All und zum Testen von Raketentriebwerken genutzt. Das südkoreanische Militär, das in der Regel Warnmeldungen herausgibt, wenn eine Rakete von Nordkorea aus gestartet wird, lehnte eine Stellungnahme zu den Informationen ab.

Der US-Nachrichtensender CNN hatte am Samstag berichtet, Satellitenfotos würden darauf hindeuten, dass Nordkorea die Vorbereitungen treffe, um die Tests von Triebwerken für den Start von Satelliten und Interkontinentalraketen wiederaufzunehmen.

Denuklearisierung vom Tisch

Die nordkoreanische Uno-Vertretung hat zuvor Gesprächen mit den USA über eine Denuklearisierung eine Absage erteilt. Zugleich holte sie zu einem verbalen Rundumschlag gegen mehrere EU-Staaten aus.

In einer Stellungnahme der Nordkoreaner, die am Samstag in New York veröffentlicht wurde, heisst es, «längliche Gespräche» mit den USA seien derzeit nicht nötig und eine Denuklearisierung sei vom Tisch. Der von den USA geforderte nachhaltige und substanzielle Dialog sei nur ein Trick, um Zeit zu gewinnen, damit das Thema in die innenpolitische US-Agenda passe, erklärte zudem Nordkoreas Uno-Botschafter Kim Song am Samstag. Mit Denuklearisierung ist in den Verhandlungen zwischen Washington und Pyongyang die atomare Abrüstung Nordkoreas gemeint.

USA reagieren gelassen

US-Präsident Donald Trump selbst wollte sich am Samstag nicht detailliert dazu äussern. «Wir werden sehen», sagte er lediglich vor Reportern. Das Verhältnis zu Nordkorea sei sehr gut, aber es gebe ohne Frage auch Anfeindungen.

Zugleich teilte die nordkoreanische Vertretung heftig in Richtung Europa aus. Sechs EU-Staaten hätten Nordkorea vor wenigen Tagen einem gemeinsamen Statement auf bösartige Weise verurteilt, hiess es in der Stellungnahme. Dass sie vollkommen legitime Schritte Nordkoreas derart kritisierten, sei eine «ernsthafte Provokation», «dumm» und Ausdruck ihrer «Paranoia». Diese EU-Staaten spielten den «Schosshund» für die USA. Ihre Anbiederung an die USA sei «jämmerlich».

Besorgnis geäussert

Belgien, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Polen und Estland hatten am Mittwoch nach einer Sitzung des Uno-Sicherheitsrates in New York zusammen ihre Besorgnis über «provokante Handlungen» Nordkoreas erneut bekräftigt. Zuvor hatte das mächtigste Uno-Gremium hinter verschlossenen Türen über die jüngsten Raketentests Pyongyangs beraten.

Auch der Ton zwischen Washington und Pyongyang hatte sich zuletzt wieder verschärft. Die Verhandlungen der USA mit Nordkorea sind seit ihrem gescheiterten Gipfel im Februar in Vietnam nicht mehr vorangekommen.

Pyongyang hatte einseitig eine Frist bis zum Jahresende gesetzt. Bis dahin solle Washington neue Vorschläge vorlegen. Es gibt in Südkorea die Befürchtung, Nordkorea könnte sein Moratorium für Atomversuche und Tests von Langstreckenraketen aufheben. Angesichts fehlender Fortschritte bei den Gesprächen über das Atomwaffenprogramm Nordkoreas hatte sich Trump am Freitag auch telefonisch mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In beraten, wie das Weisse Haus am Samstag mitteilte.

SDA