Biden zu den Verbündeten«Amerika ist zurück, Sie können auf uns zählen»
Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat mit Angela Merkel, Emmanuel Macron und Boris Johnson telefoniert. «Die USA sind wieder im Spiel», liess er sie wissen.
Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat Deutschland und anderen europäischen Verbündeten eine Wiederbelebung der schwer angeschlagenen transatlantischen Beziehungen zugesagt.
Nach Telefonaten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem britischen Premierminister Boris Johnson und dem irischen Ministerpräsidenten Micheál Martin sagte er am Dienstag: «Zunächst einmal lasse ich sie wissen, dass Amerika zurück ist. Wir werden wieder im Spiel sein. Es geht nicht nur um Amerika.» Damit grenzte er sich in aller Klarheit von Trumps aussenpolitischem Grundsatz «Amerika zuerst» ab.
Trump hatte unter anderem mit einem Rückzug der USA aus der Nato gedroht, internationale Verträge wie das Pariser Klimaschutzabkommen gekündigt und Verbündete wie Deutschland immer wieder scharf angegriffen. Biden sagte am Dienstag, die Reaktionen, die er auf der ganzen Welt von Verbündeten und Freunden bekommen habe, seien positiv gewesen. Er sei zuversichtlich, dass es gelingen werde, die USA wieder zu einem respektierten Partner zu machen.
Biden bereitet sich vor
Der 77-Jährige äusserte sich in seinem Heimatort Wilmington im US-Bundesstaat Delaware. Der Demokrat war am Samstag aufgrund von Erhebungen und Prognosen von US-Medien zum Sieger erklärt worden. Trump weigert sich bislang, seine Niederlage einzugestehen. Er spricht – ohne bisher Beweise vorzulegen – von Wahlbetrug und klagt in mehreren US-Bundesstaaten.
Biden lässt sich davon nicht irritieren und bereitet sich auf internationale Aufgaben vor. Zuerst telefonierte er am Montag mit dem kanadischen Ministerpräsidenten Justin Trudeau, am Dienstag dann mit den europäischen Verbündeten. Merkel sagte er zu, die Beziehungen zu Deutschland stärken und eng mit ihr zusammenarbeiten zu wollen, teilte sein Team mit. Zu den gemeinsamen Herausforderungen gehörten die Bekämpfung der Corona-Pandemie, der Klimaschutz und die Wiederbelebung der globalen Wirtschaft. «Er hat auch die Möglichkeit begrüsst, mit der EU an einer gemeinsamen Agenda zu arbeiten», hiess es in der Erklärung des Biden-Teams.
Nach Angaben des deutschen Regierungssprechers Steffen Seibert wünschte Merkel sich in dem Telefonat mit Biden eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Beide seien sich einig gewesen, «dass der transatlantischen Zusammenarbeit angesichts der Vielzahl globaler Herausforderungen eine hohe Bedeutung zukommt». Merkel habe auch der zur Vizepräsidentin gewählten Kamala Harris ihre Glückwünsche übermittelt.
Beziehungen auf Tiefpunkt
Die Kanzlerin hatte Biden bereits am Samstag schriftlich gratuliert. Am Montag bot sie ihm in einer öffentlichen Stellungnahme ein stärkeres deutsches Engagement in Sicherheitsfragen an. «Wir Deutsche und wir Europäer wissen, dass wir in dieser Partnerschaft im 21. Jahrhundert mehr eigene Verantwortung übernehmen müssen», sagte die CDU-Politikerin.
Die deutsch-amerikanischen Beziehungen waren in vier Jahren Trump auf einen Tiefpunkt abgestürzt. Jetzt hofft die Bundesregierung auf eine deutliche Verbesserung.
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Johnson teilte auf Twitter mit, er habe 25 Minuten mit Biden telefoniert. «Ich freue mich darauf, die Partnerschaft zwischen unseren Ländern zu vertiefen und an gemeinsamen Zielen zu arbeiten – etwa den Klimawandel zu bekämpfen, die Demokratie zu stärken und besser aus der Pandemie herauszukommen.»
«Sie können auf uns zählen»
Den Brexit und seine umstrittenen Pläne, mit einem Gesetz das geltende Brexit-Abkommen mit der EU auszuhebeln, liess Johnson in seinem Statement unerwähnt. Es wird noch gerätselt, welche Auswirkung die US-Wahl für die weiteren Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen der EU und Grossbritannien haben könnte.
Biden hatte im Herbst verlauten lassen, der Frieden zwischen Irland und Nordirland dürfe nicht zum «Opfer des Brexits» werden. Dass der irische Ministerpräsident zu den vier Europäern zählte, die er zuerst anrief, könnte auch ein Zeichen in diesem Sinne sein.
Mit den Auslands-Telefonaten nur wenige Tage nach seinem Wahlsieg löste Biden übrigens ein Versprechen aus dem Wahlkampf ein. Da hatte er gesagt: «Das Erste, was ich tun muss, und ich scherze nicht: Wenn ich gewählt werde, muss ich mit den Staatschefs telefonieren und sagen, dass Amerika zurück ist, Sie können auf uns zählen.»
SDA/chk
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