Brian, Zürichs wohl berühmtester Häftling, sei das Opfer eines «unmenschlichen Haftregimes», das die Anti-Folter-Konvention verletze. Diesen heftigen Vorwurf macht der UNO-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, in einer Beschwerde, die er am 9. Juni an den Bund schickte.

Melzer fordert im Schreiben humanere Haftbedingungen für den 25-Jährigen. Brian befindet sich seit 2018 in einer Einzelzelle und muss 23 Stunden pro Tag drinnen verbringen. Für die Spaziergänge wird er gefesselt.

Nun weist das zuständige Zürcher Amt für Justizvollzug und Wiedereingliederung in einer Stellungnahme «entschieden» zurück. Diese wurde am Freitag publiziert. Die Ämter schreiben, dass «keinerlei Anhaltspunkte für Misshandlungen oder willkürliche Haft bestehen». Die Haftbedingungen seien «im Lichte der europäischen und internationalen Menschenrechtsstandards nachweislich rechtskonform». Brians Verhalten sei geprägt von «massivster Gewalt, Beschädigungen, Drohungen und Sachbeschädigungen», daher sei die Einzelhaft angebracht.

Die Behörden räumen ein, dass Brians Haftsituation «einzigartig und sehr einschränkend» sei. Man setze «alles Mögliche» daran, um sie zu verbessern. Allerdings bedürfe es hierzu einer Kooperationsbereitschaft von Brian. Solange dieser gewalttätig bleibe und die Mitarbeitenden des Gefängnisses Pöschwies bedrohe, könne man «bedauerlicherweise» nichts ändern.

Über 1000 Tage in der Einzelzelle

Gegenüber «20 Minuten» zeigt sich Brians Verteidigung enttäuscht. Die vielen Momente, in denen sich Brian bewährt habe, blieben in der Antwort unerwähnt, sagt Anwalt Philip Stolkin. Allein die über 1000 Tage lange Dauer der Einzelhaft stelle einen «gravierenden Verstoss» gegen die Anti-Folter-Konvention dar.

Diesen Juni hat das Obergericht den Fall neu verhandelt. Es verschärfte die vom Bezirksgericht Dielsdorf verhängte Strafe deutlich auf sechs Jahre und vier Monate Haft. Der Vorwurf: Brian habe Aufseher mit wuchtigen Faustschlägen angegriffen. Von einer Verwahrung sah das Gericht aber ab. Stand heute würde Brian in rund drei Jahren freikommen. Eine Klage Brians gegen die Haftbedingungen ist folgenlos geblieben.

bat

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