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Oligarchen-Gelder auf Schweizer Banken
Ukrainischer Botschafter nimmt Bern in die Pflicht

Im Interview mit Blue News sagte der ukrainische Botschafter Artem Rybchenko, dass Bern «mehr tun» könnte. (Archivbild) 
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Auch beim Aufspüren russischer Oligarchen-Gelder auf Schweizer Banken könnte Bern mehr tun, findet der ukrainische Botschafter. «Es wäre sehr hilfreich, wenn die Schweiz ihre Gesetze überarbeiten könnte», sagt Artem Rybchenko, Botschafter der Ukraine in der Schweiz, in einem Interview mit dem Online-Portal Blue News.

Als sehr wichtigen Schritt sieht Rybchenko die von der EU-Kommission am Freitag ausgesprochene Empfehlung, der Ukraine den Weg zum Kandidatenstatus für die Europäische Union zu ebnen.

Sein Land kämpfe dafür, «ein Teil der europäischen Familie zu sein», sagte Rybchenko gegenüber Blue News. Er meine damit nicht nur den bewaffneten Kampf gegen die russischen Truppen in seinem Heimatland, sondern auch die bereits Jahre vor Kriegsbeginn eingeleiteten Reformbemühungen. Gerade im Bereich der Korruptionsbekämpfung habe die Ukraine schon viele Fortschritte erzielt.

Aufnahmeprozess der Ukraine in die EU könnte Jahre dauern

Die EU beharrt gleichwohl auf weiteren Reformschritten, weshalb ein Aufnahmeprozess Jahre dauern dürfte. Am Ende steht ein von den 27 Mitgliedsstaaten einstimmig gefasster Beschluss – auch dies eine hohe Hürde. Darüber, ob die Ukraine überhaupt den Status als EU-Beitrittskandidatin erhält, wollen die EU-Mitgliedsstaaten kommende Woche entscheiden

Die Ukraine befindet sich derzeit im Würgegriff russischer Truppen, vor allem im Osten und Süden des Landes. Dies, seit im Morgengrauen des 24. Februar Präsident Wladimir Putin in Moskau den Überfall auf das Nachbarland befohlen hat, unter anderem mit der Begründung, eine weitere Expansion der Nato zu verhindern.

Putin spricht der Ukraine ein Selbstbestimmungsrecht als souveräne Nation ausserhalb Russlands ab, wie er bereits in einem vom Kreml veröffentlichten Aufsatz vom Juli vergangenen Jahres dargelegt hat. Der russische Präsident betrachtet sowohl die Ukraine als auch Belarus (Weissrussland) als Teile der ostslawischen Einheit der russischen Welt (Russkij Mir).

SDA/sys