Das chinesische Militärbudget soll erneut deutlich wachsen. Bei der Jahrestagung des Volkskongresses in Peking legte die Regierung einen Haushaltsentwurf vor, der eine Steigerung der Verteidigungsausgaben um 7,2 Prozent auf rund 1,78 Billionen Yuan (etwa 218 Milliarden Franken) vorsieht. Bereits im Vorjahr war das Militärbudget in der gleichen Grössenordnung gewachsen.

China verfügt nach den USA über den zweitgrössten Wehretat der Welt. Präsident Xi Jinping treibt seit seinem Amtsantritt im Jahr 2013 eine umfassende Modernisierung der Volksbefreiungsarmee voran. Bis zum Jahr 2049 soll eine «Armee auf Weltklasse-Niveau» entstehen. Gleichzeitig betont Peking, keine aggressiven Absichten zu verfolgen, sondern lediglich in den Schutz der eigenen Souveränität zu investieren.

Spannungen mit Taiwan, Philippinen und Japan

Die Erhöhung des Militäretats erfolgt vor dem Hintergrund zahlreicher Konflikte und Spannungen, insbesondere rund um Taiwan. Die Insel mit rund 23 Millionen Einwohnern wird von China als eigenes Territorium betrachtet, obwohl sie eine eigenständige demokratische Regierung hat. Xi Jinping stellte wiederholt klar, dass er eine Vereinigung nicht unbegrenzt aufschieben wolle – notfalls auch mit Gewalt. Zuletzt erhöhte Peking den militärischen Druck auf Taiwan mit umfangreichen Marine-Manövern. Auch chinesische Kampfflugzeuge dringen immer wieder in die taiwanische Luftraumüberwachungszone ein.

Zudem tragen weitere Konflikte in Chinas regionalem Umfeld zur Aufrüstung bei. Im Südchinesischen Meer erhebt China weitreichende Gebietsansprüche, gegen die Länder wie die Philippinen regelmässig protestieren. Dort kommt es immer wieder zu Zwischenfällen mit Schiffen des Militärs und der Küstenwache. Auch mit Japan im Osten sowie mit Indien in der Himalaya-Region bestehen territoriale Differenzen.

DPA/wy

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