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Meinung

Kommentar zu Abstimmung in Küsnacht
Nun sind die Parteien gefordert

Die kleinen Parteien sind nun noch mehr gefordert, um Vielfalt in der Küsnachter Kommunalpolitik zu erhalten. 
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Das Resultat fällt denkbar knapp aus. 165 Küsnachterinnen und Küsnachter – oder 3,2 Prozent der Abstimmenden – sorgen dafür, dass die Vorlage zur Verkleinerung des Gemeinderats eine Mehrheit findet.

Wäre es anders gekommen, hätte der Gemeinderat nicht noch im letzten Moment für positive Schlagzeilen gesorgt? Mit seiner Kritik an den Kreiselplänen des Kantons dürfte er im Abstimmungsendspurt noch einige Wogen geglättet haben. Schliesslich fühlten sich im Vorfeld der Abstimmung viele Küsnachter übergangen: Sowohl bei der Neuorganisation des Gemeinderats als auch bei der Umgestaltung der Oberwachtstrasse kritisierten sie den fehlenden Einbezug der Bevölkerung.

Als Resultat stellten sich alle Parteien ausser der FDP gegen die Vorlage. Doch nun zeigt sich einmal mehr, dass die Interessen der Parteien nicht immer mit jenen der Bevölkerung übereinstimmen. Die Parteien wollten der politischen Vielfalt zuliebe beim heutigen System bleiben. Eine knappe Mehrheit der Bevölkerung hingegen sieht mehr Vorteile in einem kleineren und damit agileren Exekutivgremium – oder aber: Die Bevölkerung hat keine Angst vor einer FDP-Mehrheit.

Denn darauf könnte die Verkleinerung des Gemeinderats hinauslaufen. Wären bereits 2018 nur sieben Personen gewählt worden, so würden heute zwei SVP-Vertreter weniger im Gemeinderat sitzen, denn sie hatten die wenigsten Stimmen.

Bereits bei neun Sitzen hatten in der Freisinn-Hochburg Küsnacht die kleineren, oft linken Parteien Mühe, einen Vertreter in den Gemeinderat zu hieven. Diese Aufgabe wird künftig noch schwieriger. Doch es liegt in der Verantwortung der Parteien: Mit der Nomination von geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten können sie den Stimmbürgern eine echte Auswahl bieten.