Kommentar zur Abstimmung in ThalwilDer Gemeinderat steht jetzt in der Pflicht
Eine knappe Mehrheit stimmt der neuen Gemeindeordnung zu. Der Thalwiler Gemeinderat muss die Opposition ernst nehmen und einbinden.
Das Resultat ist knapp. Der Gemeinderat Thalwil kann zwar aufatmen, seine Version der Gemeindeordnung hat die Hürde an der Urne genommen. Doch die Opposition war gross – und hat, wie das Resultat zeigt, Früchte getragen. Gestört hat, dass der Gemeindeversammlung Kompetenzen entzogen werden.
Neue Gemeindeordnungen sind eigentlich nie derart umstritten, der Normalfall ist eine hohe Zustimmung. Der Thalwiler Gemeinderat ist darum jetzt in der Pflicht, die Bedenken ernst zu nehmen. Er hat selber auf die Mitwirkungsverfahren verwiesen, an denen alle Stimmbürger teilnehmen können. So würden die Planungsgeschäfte breit abgestützt an die Urne kommen. Entsprechend muss der Gemeinderat Vorschläge und Einwände der Bevölkerung im Rahmen dieser Verfahren in Zukunft noch stärker gewichten.
Für die Gegner der Vorlage gibt es einen Weg, mit der Niederlage umzugehen. Sie werden sich an den Mitwirkungsverfahren in Zukunft noch stärker einbringen müssen. Ob Parteien oder Interessengruppen – alle können dort mitdiskutieren und auf Projekte Einfluss nehmen. Statt an den Gemeindeversammlungen dürfte es so in den Mitwirkungsverfahren hoch zu- und hergehen. Für die Urne zu mobilisieren, ist deutlich schwieriger, das hat auch diese Abstimmung gezeigt.
Ein bitterer Nachgeschmack bleibt: Der Gemeinderat hat, jetzt durch das Stimmvolk bestätigt, der Gemeindeversammlung einige Zähne gezogen. Am 23. Juni, wenn der private Gestaltungsplan «Seeufer Bürger» zur Abstimmung kommt, wird sich vielleicht ein letztes Mal zeigen, wie engagiert an einer Gemeindeversammlung debattiert werden kann. Für viele dürfte es ein wehmütiger Abend werden.
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