Volkskongress eröffnetChina plant «rund fünf Prozent» Wachstum
Chinas Wirtschaft soll in diesem Jahr nach Angaben der Regierung um «rund fünf Prozent» wachsen.
Das Wachstumsziel legte Ministerpräsident Li Keqiang zu Beginn der diesjährigen Sitzung des chinesischen Volkskongresses am Sonntag in Peking in seinem Rechenschaftsbericht vor. Nach dem abrupten Ende der Null-Covid-Politik vor drei Monaten rechnet der Premier mit einer deutlichen Erholung der zweitgrössten Volkswirtschaft.
Schon im Vorjahr waren 5,5 Prozent Wachstum angestrebt worden, doch wurde das Ziel wegen der Belastungen durch Lockdowns, Zwangsquarantäne und Massentests letztlich verfehlt. So konnten 2022 nur drei Prozent erreicht werden – die zweitschlechteste Wachstumsrate seit 1976 und nur wenig besser als 2020 zu Beginn der Pandemie mit 2,2 Prozent.
Enge Vertraute Jinpings rücken in Regierungsämtern auf
Im Mittelpunkt der gut einwöchigen Tagung der knapp 3000 Delegierten in der Grossen Halle des Volkes steht die Neubildung der Regierung. Parteichef Xi Jinping wird seine Macht weiter konsolidieren, indem enge Vertraute in Regierungsämter aufrücken. Der 69-Jährige hatte sich auf dem Parteitag im Oktober über frühere Alters- und Amtszeitbegrenzungen hinweggesetzt und seine dauerhafte Führungsrolle in der Parteiverfassung verankert.
Nach zwei Amtszeiten zieht sich der 67-jährige Premier Li Keqiang aus Altersgründen zurück. Er gehörte auch nicht zum Lager von Xi Jinping. Als neuer Regierungschef auserkoren wurde der frühere Parteichef von Shanghai, Li Qiang (63). Dem langjährigen engen Gefolgsmann Xis wird wirtschaftlicher Sachverstand nachgesagt. Er gilt nicht als Ideologe oder einfacher «Ja-Sager», sondern eher als pragmatischer Manager.
Auch die Vizepremiers und Spitzenposten im Finanzministerium, der mächtigen Reform- und Entwicklungskommission (NDRC), der Zentralbank sowie der Banken- und Wertpapieraufsicht werden neu besetzt.
Der Wirtschaftsexperte He Lifeng könnte sich als weiterer Vizepremier um Wirtschaft und Finanzen kümmern und damit die Rolle des scheidenden Liu He übernehmen, der die Handelsgespräche mit den USA geführt hatte. An der Spitze der Zentralbank könnte nach unbestätigten Presseberichten der langjährige Banker Zhu Hexin den bisherigen Gouverneur Yi Gang ablösen. Fachleute vermissten bei beiden Personalien allerdings die internationale Erfahrung.
SDA/sys
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