Bewegung um Nicolas A. RimoldiMass-voll tritt in Basel-Stadt zu Nationalratswahlen an
Staatskritische Nationalratskandidaten am Rheinknie: Der Mass-voll-Gründer spricht von «Topleuten, die gegen alle Widerstände für die verfassungsmässige Ordnung eintreten».
Nicolas A. Rimoldi, Gründer der sogenannten Bürgerrechtsbewegung Mass-voll, macht seit Wochen keinen Hehl daraus, dass er und seine Mitstreiter nach Bundesbern in die grosse Kammer, den Nationalrat, möchten. So betont er stets: «Wenn wir schon fundamentale Kritik am Weg der Schweiz ausüben, dann müssen wir in den nationalen Wahlen auch kandidieren.»
Nun, nachdem die staatskritische Organisation bereits in sieben Kantonen ihre Listen veröffentlicht haben, präsentiert Mass-voll diesen Samstag auch in Basel-Stadt seine Kandidaten.
Dazu gehört mit Wahlkampfleiter Mario Della Giacoma, Vorstandsmitglied der Verfassungsfreunde, ein Altbekannter. Der 51-Jährige kandidierte 2020 bei den Grossratswahlen bereits für die neu gegründete Partei «Parteiloser Bürger für eine Untersuchung der Corona-Massnahmen» – 17 Personen aus der grünen Wählerschaft sowie 33 SVP-Sympathisanten zeigten sich ihm gegenüber offen.
Ausserdem auf der Liste sind Maria (22) sowie Leo Studinger (20), zwei sehr junge Personen, die mit Mass-voll an etlichen Corona-Kundgebungen in Berührung gekommen sind.
Della Giacoma erläutert auf Nachfrage der BaZ, dass man mit der Nationalratskandidatur versuche, «von innen etwas zu bewegen». Es gehe ihm um die Freiheit des Landes, insbesondere auch um einen Gesundheitsvertrag mit der WHO, über den derzeit Verhandlungen geführt werden.
Mass-voll will unbedingt verhindern, dass die Schweiz völkerrechtliche Verträge wie diesen «Pandemiepakt» unterzeichnet. Der ehemalige Grossratskandidat sagt dazu: «Wenn die politische Waage zu fest auf eine Seite ausschlägt, ist das nicht gut. Wir wollen mithelfen, dass die Debatten wieder ausgeglichener werden.»
Eine Alternative sein
Klar, die Kandidatur von Mass-voll birgt Zündstoff. Auch, weil deren Vertreter, allen voran Rimoldi als Kopf der Bewegung, immer wieder mit verschwörungstheoretischem und (rechts-)extremem Gedankengut flirten. Generell fordert die Organisation in ihrem Wahlprogramm, dass es keine neuen Steuern, Gebühren und Abgaben gibt – Serafe-Gebühren sollen etwa zurückgezahlt und die Mehrwertsteuer abgeschafft werden.
Auf Anfrage erklärt Rimoldi: «Wir müssen eine Alternative für die Menschen sein, die wegen der Unfähigkeit der anderen Parteien kaum Geld mehr haben. Und in Basel-Stadt haben wir jetzt Topleute, die mehr oder weniger seit Anfang an dabei sind – und die gegen alle Widerstände für die verfassungsmässige Ordnung eintreten.»
Dass die Organisation ausgerechnet am Rheinknie, in dem Kanton, in dem im Juni noch 72 Prozent ein drittes Mal das Covid-Gesetz abgesegnet haben – und nicht im konservativeren Baselbiet –, eine Liste präsentiert, sei den Ressourcen geschuldet, sagt Rimoldi. «Wir müssen dort antreten, wo wir die besten Kandidaten haben.»
In den vergangenen Wochen sorgte zudem die Listenverbindung von Mass-voll und der SVP im Kanton Solothurn für Schlagzeilen. Eine solche Allianz wird es in Basel aber nicht geben. Della Giacoma meint: «Eine Listenverbindung mit den grossen Parteien schliesse ich aus. Eventuell findet sich jedoch noch eine Bewegung, mit der wir uns zusammentun. Das ist noch offen.»
«Los emol» – der Podcast der «Basler Zeitung»
«Los emol» beleuchtet Themen, die Basel bewegen. Moderiert von René Häfliger. Abonnieren Sie den Podcast über Apple Podcasts, Google Podcasts, Spotify oder jede gängige Podcast-App.
Fehler gefunden?Jetzt melden.
