Gemeindeversammlung in OberriedenOberrieden winkt Budget einstimmig durch
Die Stimmberechtigten sind sich einig und wollen den Steuerfuss bei 88 Prozent belassen. Trotz der schwierigen Lage präsentierte der Gemeinderat ein «ausgeglichenes Budget».
Die Traktandenliste in Oberrieden war kurz. Lediglich zwei Einbürgerungen und das Budget 2021 standen am Donnerstagabend zur Diskussion. Gemeindepräsident Martin Arnold (SVP) begründete die Durchführung der Gemeindeversammlung: «Hätten wir die Abstimmung an der Urne durchgeführt, wäre die Diskussionskultur eingeschränkt.» Wegen Corona trafen sich die Stimmbürger aber nicht wie gewohnt in der Aula Langweg, sondern in der grösseren Mehrzweckhalle Pünt.
«Spardruck bleibt hoch»
Zum Budget sagte Finanzvorsteherin Sandra Burlet Pavone (FDP): «Trotz schwieriger wirtschaftlicher Lage durch die Corona-Krise schaffen wir es, ein ausgeglichenes Budget zu präsentieren.» Laut der Finanzvorsteherin rechnet Oberrieden für das Jahr 2021 mit einem Gesamtaufwand von rund 35 Millionen Franken und einem Gewinn von 17’320 Franken. Die Verschuldung beläuft sich auf 36 Millionen Franken. Höhere Ausgaben sind in den Bereichen Bildung, Gesundheit und soziale Sicherheit zu erwarten.
Ohne Gegenstimme hiessen die 49 Stimmberechtigten dann das Budget wie auch den unveränderten Steuerfuss von 88 Prozent gut. Die Anwesenden folgen damit der Empfehlung des Gemeinderats und der Rechnungsprüfungskommision (RPK). Die RPK mahnte jedoch: «Der Spardruck für Oberrieden bleibt hoch.» Auch Adrian Wegmann, Präsident der SVP Oberrieden, kritisierte die «optimistische Einschätzung der Steuereinnahmen».
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