Sie spielten laute Musik und skandierten rechtsextreme Parolen: Im vergangenen Juni trafen sich über 50 Neonazis in einem Pfadiheim in Rüti. Es war eine der ersten grösseren Anlässe von Rechtsextremen in der Schweiz seit der Aufhebung der Corona-Massnahmen. Ein Grossteil der Nazis reiste aus Deutschland an.

Anwohnerinnen und Anwohner meldeten sich wegen der Musik und der Rufe bei der Polizei. Es kam zu einer Grosskontrolle. Zwei Dutzend Personen wiesen die Polizisten weg, rund 30 waren zu betrunken und übernachteten in der Hütte.

Verhaftungen gab es hingegen keine. In einer ersten Stellungnahme sagte die Polizei, dass das Treffen kein Verfahren nach sich ziehen werde.

Verfahren wegen möglicher Diskriminierung

Wie die NZZ schreibt, ist nun doch ein Strafverfahren gegen mehrere Personen eröffnet worden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Verdachts auf Diskriminierung.

Unter Diskriminierung fällt gemäss Strafgesetzbuch, wer öffentlich gegen eine Gruppe zu Hass aufruft, wer mit gleichem Ziel Propagandaaktionen organisiert, wer Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, gröblich verharmlost oder zu rechtfertigen versucht. Wer dies tut, kann mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft werden. Es ist ein Offizialdelikt.

Wie ein Sprecher sagt, werden auch Verstösse gegen weitere Straftatbestände geprüft. Bis zu einem rechtsgültigen Verfahrensabschluss gelte die Unschuldsvermutung.

Verbindungen zu Kevin G.

Gemäss NZZ steckt hinter dem Treffen in Rüti das militante Blood-&-Honour-Netzwerk. Laut Informationen des antifaschistischen Recherchekollektivs Antifa Bern nahmen bekannte deutsche Exponenten aus der Szene an dem Anlass teil, darunter die beiden bekannten rechtsextremen Bands FieL (Fremde im eigenen Land) aus Mecklenburg-Vorpommern und Oidoxie aus Dortmund. Letztere weist Verbindungen zum mehrfach verurteilten Neonazi Kevin G. auf. Dieser kommt selbst aus dem Zürcher Oberland.

Als «Wandergruppe Züger» getarnt 

Die Neonazis hatten sich als «Wandergruppe Züger» ausgegeben, um die Vermieterin zu täuschen. Dasselbe hatte sie auch bei einem anderen geplanten Treffen in St. Gallen versucht. 

Die St. Galler Polizei konnte das Treffen laut NZZ aber verhindern. Nach Hinweisen hatte sie sämtliche Veranstalter im Kanton kontaktiert und ein Lokal in Kaltbrunn ausgemacht. Der Mietvertrag wurde annulliert und die Polizei sprach gegen den rechtsextremen Organisator ein Veranstaltungsverbot für den ganzen Kanton aus. Daraufhin sollen die Neonazis nach Rüti ausgewichen sein.

lia

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