LiveCorona-Medienkonferenz mit Alain BersetWeniger Rücksicht auf Ungeimpfte: Schluss mit Gratistests ab Oktober
Der Bundesrat läutet die Normalisierungsphase ein. Ab jetzt zählt für ihn nur noch, dass die Spitäler nicht ans Limit kommen. Der Ticker zum Nachlesen.
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Das Wichtigste in Kürze
Der Bundesrat hat sich am Mittwoch zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause getroffen. Bundesrat Alain Berset erläuterte im Anschluss vor den Medien die neusten Entscheide.
Die bestehenden Massnahmen sollen zurzeit nicht geändert werden.
Die Kostenregelung bei den Corona-Tests soll hingegen neu ausfallen. Ab Anfang Oktober sind keine Gratis-Selbsttests mehr vorgesehen. Auch Tests von Personen ohne Symptome werden nicht mehr bezahlt.
Alle Impfwilligen sind geimpft, daher beginnt die Normalisierungsphase. Das bedeutet, dass sich der Bundesrat neu nicht mehr auf die Fallzahlen, sondern auf die Auslastung der Spitäler konzentriert.
Der Bundesrat ruft die restliche Bevölkerung erneut dazu auf, sich impfen zu lassen. Derzeit sinkt die Impfkadenz, es sind in der Schweiz zurzeit 49,45 Prozent vollständig geimpft.
Über eine allfällige Aufhebung der verbleibenden Massnahmen will der Bundesrat frühestens Anfang September beraten. Für die abschliessende Beurteilung gibt es keinen fixen Richtwerte.
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Zusammenfassung
Die geltenden Corona-Schutzmassnahmen bleiben bis mindestens September in Kraft. Starke Einschränkungen für alle stehen nicht mehr in Vordergrund. Tests für asymptomatische Personen sollen ab Oktober kostenpflichtig sein. Das hat der Bundesrat nach der Sommerpause entschieden.
Gesundheitsminister Alain Berset und Epidemiologe Patrick Mathys vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) machten am Mittwoch vor den Medien in Bern mehrmals klar: Die Corona-Politik des Bundes geht in eine neue Phase. Mathys sprach gar von einem «Paradigmenwechsel». Die Entwicklung der Fallzahlen tritt in den Hintergrund.
Fortan will der Bundesrat die Schraube bei den Massnahmen erst wieder anziehen, wenn eine Überlastung der Spitäler droht. Nicht mehr Teil der Überlegungen des Bundesrats ist der Schutz von ungeimpften Personen. «Sie können sich nicht mehr auf den Schutz durch staatliche Massnahmen verlassen», sagte Berset.
Der Bundesrat ist der Ansicht, dass alle, die sich impfen lassen wollten, dazu in der Lage waren. «Wir befinden uns jetzt in der Normalisierungsphase», so Berset.
Potenzial bei Ü50-Generation
Dieser Phasenwechsel hat für die Bevölkerung keine unmittelbaren Folgen. Die geltenden Corona-Massnahmen wie die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr bleiben vorerst in Kraft. Berset argumentierte mit der «ungewissen Entwicklung der epidemiologischen Lage». Noch sei unsicher, wie sich die Ferienrückkehrer und die Delta-Variante auf die Belegung der Spitalbetten auswirken werden. Eine Überlastung sei «nicht auszuschliessen».
Deshalb ist es laut Berset weiterhin wichtig, dass die Durchimpfungsquote hoch genug ist. «Je höher die Impfquote, desto gelassener können wir sein», ergänzte Mathys. Berset nahm insbesondere die Fünfzig- bis Sechzigjährigen ins Gebet. In dieser Kategorie gebe es noch viel Potenzial. «Zumal diese Alterskategorie stark betroffen sein kann durch das Virus.»
Anfang September will die Landesregierung nach eigenen Angaben eine Neubewertung der Lage vornehmen und anschliessend die Massnahmen anpassen. Der Bundesrat macht aber klar, dass das bisherige System mit zuweilen strengen Massnahmen für alle überholt sei. Es würde die Geimpften und Genesenen in ihren sozialen und wirtschaftlichen Aktivitäten zu stark einschränken.
Eine Option wäre laut Berset aber eine Ausweitung des Anwendungsbereichs des Covid-Zertifikats. «Wir werden rechtzeitig reagieren», sagte Berset. Gleichzeitig appellierte der Gesundheitsminister erneut an alle, die Situation nicht zu unterschätzen. Insbesondere die Ungeimpften würden eine Infektion riskieren. Es werde weiterhin Hospitalisationen und auch Tote geben, stellte Mathys klar.
Teure Testkosten minimieren
Ungeimpften Personen will der Bundesrat weiterhin die Wahl lassen, sich impfen zu lassen oder nicht. Personen ohne ein Covid-Zertifikat, die ein Fussballspiel oder Ähnliches besuchen wollen, sollen ab dem 1. Oktober aber selbst für die Kosten eines Corona-Tests aufkommen müssen. Und Selbsttests sollen nicht mehr gratis abgegeben werden. Ausgenommen wären Personen, die nicht geimpft werden können. Definitiv darüber entscheiden will die Regierung in zwei Wochen nach einer Konsultation.
Mit ein Grund für das geplante Ende der Gratistests sind laut Berset auch finanzielle Aspekte. «Wir haben uns gefragt, wieso die ganze Gesellschaft für Personen Tests zahlen muss, welche sich pro Monat mehrmals testen lassen.» Solche Tests seien nicht günstig. Die Überwälzung der Kosten auf die Allgemeinheit sei nicht mehr vertretbar, so Berset.
Gemäss groben Schätzungen des Bundes würden Antigen-Selbsttests ab September bis nächstes Jahr rund 400 Millionen Franken an Kosten für die Allgemeinheit verursachen. Die Kosten für abgegebene Selbsttests für zu Hause betrügen demnach in selben Zeitraum rund 200 Millionen Franken.
«Die Kantone können das»
Festhalten will der Bundesrat an seiner Massenteststrategie. Wiederholte Tests in Schulen, Unternehmen, Spitälern und Pflegeheimen werden weiterhin vom Bund finanziert. Die Regierung fordert die Kantone auf, Wiederholungstests in den Schulen zu organisieren und damit zum Schutz der Jüngsten beizutragen.
Der Bundesrat fordert die Kantone zudem auf, repetitive Tests von ungeimpftem Pflegepersonal verpflichtend vorzuschreiben, um besonders gefährdete Personen zu schützen. «Diese Tests sind eine gute Sache», sagte Berset. Letztlich sei es aber Sache der Kantone, wie sie damit umgehen wollen. «Wichtig bleibt, dass es funktioniert. Die Kantone können das.»
Kantone einverstanden mit Bundesrat – Kritik vom Gewerbeverband
Im Gegensatz zur SVP und zum Gewerbeverband sind die Kantone einverstanden mit den von der Landesregierung am Mittwoch vorgestellten Corona-Massnahmen. Dass der Bundesrat den Übergang in die Normalisierungsphase ohne zusätzliche Lockerungen beschlossen hat, sei nachvollziehbar.
Das schreibt die Schweizerische Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK) in einer Mitteilung. Mit Ausnahme der Reproduktionszahl würden die vom Bundesrat festgelegten Richtwerte für Verschärfungen in der Stabilisierungsphase nicht überschritten.
Aufgrund der Unsicherheiten hinsichtlich der Auswirkungen von Ferienrückreisen, des Schulbeginns sowie der Auswirkungen der Delta-Variante sei es aber zu früh, um die wenigen verbleibenden Massnahmen aufzuheben, schreibt die GDK am Mittwoch.
Aus Sicht der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren darf der Phasenübergang nicht zu einer falschen Sicherheit verleiten. Die epidemiologische Lage präsentiere sich nämlich nach wie vor sehr unbeständig ("volatil"). Und die Kantone und der Bund müssten weiterhin in der Lage sein, bei Bedarf rasch Massnahmen zu ergreifen. Deshalb sei vorderhand an der besonderen Lage festzuhalten.
FDP fordert rasche Rückkehr zur Normalität
Die Absicht des Bundesrates, die Antigen-Tests kostenpflichtig zu machen, wird von der FDP begrüsst. Das habe die Partei schon am 23. Juli gefordert, schreibt sie auf Twitter. Jetzt müssten alle ihre Verantwortung wahrnehmen, damit eine rasche Rückkehr zur Normalität möglich sei. Es sei notwendig, weiterhin so viele Menschen wie möglich zu impfen.
Die Impfbemühungen müssten weiter vorangetrieben werden, schreibt auch Economiesuisse. So sollten bald Lockerungen möglich sein.
SVP kritisiert «diktatorisches Regime»
«Der Bundesrat und allen voran Innenminister Alain Berset halten an ihrem diktatorischen Massnahmen-Regime fest», protestiert die SVP auf Twitter. Die Partei verurteile «diese Hinhaltetaktik» aufs Schärfste und fordere die sofortige Rückkehr zur Normalität.
Und auch der Schweizerische Gewerbeverband (SGV) kritisiert «die Weigerung des Bundesrates, den Prozess der Normalisierung einzuleiten», wie er auf Twitter schreibt. Die gesetzlich festgelegte und vom Volk angenommene Logik des gezielten Schutzes mache eine Rückkehr in die normale Lage ab 1. September absolut möglich.
Allerdings gehe der Impfplan völlig an der Realität vorbei. Der Bevölkerung und der Wirtschaft müsse der Bundesrat umgehend eine Perspektive für die vollkommene Öffnung bieten, fordert der Gewerbeverband.
Die vorgestellten Bundesrats-Massnahmen gehen nun in die Vernehmlassung. Entscheiden will die Regierung am 25. August.
Medienkonferenz beendet
Damit ist die Pressekonferenz zu Ende. Vielen Dank für das Interesse, wir wünschen Ihnen einen schönen und sommerlich-sonnigen Mittwochabend.
Kürzlich wurde der Vertrag zwischen Pfizer und Albanien publik, der Staat haftet für alle Schäden. Wir haben auch Verträge mit Pfizer.
Berset: «Das war gar nicht Thema heute. Die Verträge gibt es seit einem Jahr, ich kann leider keine präzise Antwort dazu geben. Ich kenne auch den Vertrag mit Albanien nicht.»
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Moderna investiert in mRNA-Forschung - steht die Schweiz in Verhandlungen mit dem Unternehmen?
Berset: «Wir stehen jederzeit mit Moderna in Kontakt. Wir haben einen engen Bezug zu Moderna. Ich erinnere daran, wir waren das dritte Land, das mit Moderna verhandelt hat. Es bleibt im Interesse des Bundesrats, einen guten Zugang zu guten Impfstoffen zu haben. Wir haben zwar nur zwei Impfstoffe in der Schweiz, es sind aber die wirksamsten.»
Es gebe auch Diskussionen, wieweit sich die Schweiz in die Produktion von Impfungen und Medikamenten einmischt. «Es ist nicht prioritär, Produzenten zu ersetzen oder konkurrieren, sondern guten Kontakt und Zugang zu haben.» Jeder soll in seiner Rolle bleiben, der Staat soll keine Impfungen produzieren, die Pharma nicht entscheiden, was mit dem Produkt geschehe. Es sei aber ein schmaler Grat, bis Ende Jahr werde es erste Resultate dieser Gespräche geben.
Erst hiess es, alle müssen sich testen lassen. Jetzt erschweren sie das Testen. Wo ist die Logik?
Berset: «Damals hatten wir die Impfung noch nicht. Jetzt sind alle Impfwilligen geimpft, dadurch hat sich die Situation geändert.»
Wie sieht es aus mit der Obergrenze für private Anlässe?
Das sei in der Sitzung gar kein Thema gewesen, so Berset. «Diese Massnahme ist mir gegenüber nie erwähnt worden als problematisch. Wir werden das aber noch anschauen.»
Bekommen die Leute, die sich mit Symptomen testen lassen, noch ein Zertifikat?
Mathys: «Ja, ziemlich sicher, wenn sie positiv sind. Dann gelten sie dann danach auch als genesen.»
Berset: «Das schauen wir noch mit den Kantonen an. Es geht auch darum, gegen das Umgehen der Kosten vorzugehen.»
Wie gross ist das Risiko, dass Leute jetzt Symptome vortäuschen? Gibt es Sanktionen?
Mathys: «Die Gefahr besteht sicher. Die Überlegungen des Bundesrats gehen jetzt zu den Kantonen, allenfalls kann man da was nachkorrigieren. Die Gefahr zu tricksen besteht überall. Man muss sich aber dann auch bewusst sein, dass man das nicht zwei Stunden vor dem Club machen kann, es werden lediglich PCR-Tests gemacht.»
Berset: «Darum sind die Vernehmlassungen wichtig, das können wir jetzt noch anschauen.»
Was möchten Sie mit dem Vergleich der Schweiz mit anderen Ländern in der Medienmitteilung aussagen?
«Es gibt eine gewisse Idee davon, was geschehen ist und bestätigt, dass die Schweiz einen äusserst moderaten Weg eingeschlagen hat. Es zeigt auch, dass verschiedene Interessen berücksichtigt werden müssen. Alles, was die Diskussion objektiv macht, ist förderlich. Es ist gut, die Fakten zu sehen, zu wissen was man weiss und nicht weiss und daraufhin Entscheide fällen zu können.»
Sie waren ja gegen ein Ende der Gratistests: Hoffen sie nun auf Widerspruch aus den Kantonen?
«Der Bundesrat sucht gemeinsam eine gute Lösung für unser Land. Es ist selten binär, schwarz und weiss. Heute hatten wir die Diskussion über die Tests und wir wollten uns dafür auch Zeit nehmen, auch mit den Konsultationen mit den Kantonen. Wir haben im Bundesrat einen guten Mittelweg gefunden.»
Frage zu mRNA Impfstoffen: Wird die Schweiz dafür ein Hub?
Berset: «Es wurden Diskussionen dazu geführt. Bis Ende Jahr werden wir die weiteren Arbeiten definieren können. Wir wollen das nicht oberflächlich machen, es braucht intensive Arbeit mit den Firmen. Es geht darum, eine gute Positionierung der Schweiz in dieser Entwicklung zu gewährleisten.»
Ende der Gratistests: Von welchen Einsparungen gehen sie aus?
Berset: «Ich kann ihnen nicht die genauen Zahlen geben. Die Schätzungen, die wir gemacht haben, für die Kosten für die Selbsttests von September bis Ende Jahr, belaufen sich auf 200 Millionen Franken. Bei den Tests bei symptomfreien Menschen sprechen wir von 400 Millionen. Es sind sehr grobe Schätzungen, es ist sehr schwierig, Annahmen zu treffen. Es ist eher grosszügig gerechnet.»
Wenn es kostet, werden sich weniger testen lassen. Verlieren wir hier nicht die Kontrolle über die Pandemie?
Berset: «Die Kontrolle haben wir durch repetitives Testen der mobilen Bevölkerung. Das bezieht sich auf die Unternehmen, auf die Schulen» Tests vor Parties seien nicht matchentscheidend.
Mathys: «Obwohl sich an den Regelungen nichts geändert hat, beobachten wir bereits einen deutlichen Rückgang beim Testen.»
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Wieso sollen wir uns impfen lassen, wenn wir uns trotzdem infizieren können?
Berset: «Es sind mehrere Millionen geimpft aber auch mehrere Millionen, die nicht geimpft sind. Wenn wir den Virus frei zirkulieren lassen, kann es zu Verschlechterungen kommen. Aus Israel sehen wir, dass vor allem nicht geimpfte Personen betroffen sind bei freier Zirkulation. Eine Impfung ist keine Vollkasko-Versicherung, aber die Verläufe sind viel leichter.»
Patrick Mathys vom Bundesamt für Gesundheit (BAG): »Ja, Geimpfte können sich anstecken, das Risiko ist aber kleiner. Die Impfstoffe verhindern jedoch zu einem grossen Prozentsatz die schweren Verläufe, wir werden dadurch weniger Leute in den Spitälern oder auf den Intensivstationen haben. Das ist der wesentliche Vorteil der Impfung.»
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An wen geht der Impfaufruf, mit wie vielen rechnen sie noch?
«Es richtet sich an die, die noch warten, die gezögert haben. Solche, die erst aus den Ferien zurück gekommen sind und sich eine Impfung überlegen. Es gibt noch viele Leute vor allem in älteren Altersgruppen, die sich noch impfen könnten.»
Es gibt nicht geimpfte Regierungsräte, ist das vertretbar?
«Hier muss man aufpassen. Man kennt die Beweggründe der Einzelnen nicht. Ich gehöre beispielsweise nicht zu denen, die sich impfen lassen, um sich selber zu schützen. Sondern um andere zu schützen. Vielleicht hat es manchen gefallen, nur zu fünft essen zu gehen. Jeder hat seine persönlichen Gründe, da muss man aufpassen mit Schuldzuweisungen etc. Am meisten gelitten haben die Restaurants, auch der Sport hat sehr gelitten. Da müssen wir jetzt einen Schlussstrich ziehen, das alles soll zu einer schlechten Erinnerung werden, da wollen wir rauskommen.»
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Müssen Personen, die sich nicht impfen lassen können, auch für Tests bezahlen?
Berset: «Nein, diese sind davon ausgenommen. Gleich wie Kinder unter 12 Jahren.»
Was war der Grund für das Ende der Gratis-Tests?
«Wir haben uns gefragt, wieso die ganze Gesellschaft für Personen Tests zahlen muss, welche sich pro Monat mehrmals testen lassen.»
Ein Test kostet ein wenig unter 50 Franken, mit zehn Tests zahle so die Allgemeinheit gleich mal fast 500 Franken. «Die Überwälzung der Kosten auf die Gesellschaft lässt sich nicht mehr erklären.»
Werden beim Covid-Zertifikat künftig zwei Gs (genesen, getestet) entfernt?
«Nein, es bleiben weiterhin die drei Gs, darüber haben wir am Morgen gar nicht gesprochen»
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