In der Stadt Zürich sind die Betreibungsämter immer stärker mit Betreibungen von Krankenkassen beschäftigt. Das Volumen von Forderungen hat in den vergangenen 15 Jahren um 131 Prozent zugenommen. Deutliche Kritik übt die Konferenz der Stadtammänner von Zürich an den teilweise «exorbitanten» Bearbeitungsgebühren der Krankenkassen.

In den vergangenen 15 Jahren ist der Anteil der Krankenkassen-Betreibungen an der Gesamtzahl der Betreibungen von 17 auf 24 Prozent gestiegen. Die Zahl der betroffenen Personen hat sich von 8360 auf 13'560 erhöht.

Im Jahr 2000 wurde von den Krankenkassen eine Summe von knapp 15 Millionen Franken betrieben, im Jahr 2015 waren es fast 34 Millionen Franken. Das entspricht einer Zunahme um 131 Prozent.

Auch wenn man die Teuerung der Krankenkassenprämien und die Bevölkerungszunahme berücksichtigt, sei die Steigerung doch überproportional, sagte Yves de Mestral, Präsident der Konferenz der Stadtammänner von Zürich, am Dienstag.

Das Forderungsvolumen sei aussagekräftiger als die reine Anzahl der Betreibungen, denn die Krankenkassen können eine oder auch mehrere Monatsprämien zusammen betreiben.

«Exorbitante Mahn- und Bearbeitungsgebühren»

De Mestral kritisierte die Krankenkassen, die aus ihren ausstehenden Forderungen ein «lukratives Verzugsschadengeschäft» machen. Die Entschädigungen in Form von Mahn- und Bearbeitungsgebühren wurden in den letzten Jahren erheblich erhöht. Die Nebenforderungen seien teilweise exorbitant und offensichtlich unangemessen.

Dies sei umso problematischer, als Krankenkassen in erster Instanz ohne Mitwirkung von gerichtlichen Behörden agieren können. Es stelle sich die Frage, ob dies nicht rechtsmissbräuchlich sei. «Hier wäre der Gesetzgeber gefordert», sagte de Mestral. Wenn ein Schuldner sich wehren will, muss er sich an das Sozialgericht als nächste Instanz wenden, was aber nur wenige tun.

Miete wird eher bezahlt als Krankenkassenprämien

Wer seine Unkosten nicht decken kann, bleibt eher die Krankenkassenprämie schuldig als die Miete. Daher geht die Zahl der Zwangsräumungen in der Stadt kontinuierlich zurück. Gab es im Jahr 2005 noch 268 Zwangsräumungen, waren es 2015 nur noch 116.

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 115'837 Betreibungen in der Stadt eingeleitet. Das entspricht praktisch dem Vorjahr. 18'468 der Betreibungen betrafen Steuern. Eingefordert wurden rund 78 Millionen Franken.

Von den 50'570 Pfändungen, die im vergangenen Jahr vollzogen wurden, verlief fast die Hälfte erfolglos: Es war weder pfändbares Vermögen noch pfändbares Einkommen vorhanden.

SDA/mcp